Zwischen Erfolgen und Stagnation

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Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gab dem Ausschuss für Digitale Agenda Auskünfte über die Breitbandvorhaben. (Foto: privat, www.andreas-scheuer.de/presse/)

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) berichtete dem Ausschuss Digitale Agenda des Bundestages diese Woche über den Umsetzungsstand bei den Breitbandvorhaben. Auch wenn immer wieder zu hören sei, dass das Projekt ins Stocken geraten sei und es Zeitverzögerungen gebe, nehme man die Förderaufgaben wahr, so Scheuer. Auch 5G und dessen zukünftiger Ausbau wurden angesprochen.

“94 Prozent der Investitionen fließen in den Ausbau von Glasfasernetzen”, so Scheuer gegenüber dem Ausschuss. Er verwies darauf, dass der Digitalisierungs-Vorreiter Lettland mit dieser Summe rund 1.500 Mal von Nord nach Süd Glasfaser verlegen könnte.

Auch das Breitbandförderungsprogramm sei “ein großer Erfolg”, fuhr er fort, verwies jedoch sogleich darauf, dass die Glasfaser-Angebote auch von den Endverbrauchern gebucht werden müssten. Inzwischen werde ausschließlich Glasfaser gefördert, wodurch die Kommune beim Wechsel von Kupfer- auf Glasfaserkabel unterstützt würden. Auch solle mit einem Förderprogramm den “grauen Flecken” in jenen Orten ein Ende bereitet werden, in denen bis Ende 2023 kein Ausbau erfolgt. Dies sind jene Regionen, in denen ein Anbieter schnelles Internet verkauft, es jedoch nicht auf Glasfaser-Geschwindigkeit kommt.

Ungenutztes Potenzial nutzen

“Auch im Bereich Mobilfunk wollen wir deutlich schneller vorankommen und dem Ausbau von 5G mehr Schub geben”, so der Bundesverkehrsminister. Es gebe die Verpflichtung, 99 Prozent der Haushalte bis Ende 2021 an dieses Netz anzuschließen. “Digitalisierung flächendeckend gibt es aber nur mit Sendeanlagen. Deswegen habe ich mir eine Liste von den Anbietern erstellen lassen, um herauszufinden, woran genau es beim Ausbau hakt”, berichtete er ferner. Allein bei der Bahn seien 18.000 Kilometer Glasfaser im Einsatz, von denen nur ein Drittel genutzt werde. Darin würden Potenziale liegen, betonte er und verwies auf die 14.000 noch nicht ausgebauten Kilometer im ländlichen Raum, für die eine Ausbaustrategie nötig sei.

Auch 5G wird angesprochen

Zur Vergabe der 5G-Frequenzen äußerte sich der Minister so, dass etwa am Rande des Testfelds der Autobahn A9 bereits Anwendungen für vernetzte Mobilität getestet würden. In diesem ersten Schritt würde sich auf Bundesautobahnen und Schienenwege konzentriert. “Alles andere wäre von der Flächendeckung nicht realistisch”, betonte er. Im ersten Quartal des Jahres stehe außerdem die Versteigerung der 5G-Frequenzen an. Das Interesse sei sehr hoch und er bezweifele, dass die Unternehmen, die sich im Vergabeverfahren kritisch geäußert hätten, die Auktionen verzögern würden. Trotzdem wolle man die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln abwarten.

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