HETAZ eröffnet

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Robert Schäfer, Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz, Hessens Innenminister Peter Beuth, Generalstaatsanwalt Prof. Dr. Helmut Fünfsinn und Sabine Thurau, Präsidentin des Hessischen Landeskriminalamtes (v.l.n.r.), eröffneten das neue Hessische Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum (HETAZ). (Foto: HMdIS)

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hat das neue Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum (HETAZ) eröffnet. Dessen Geschäftsstelle ist beim Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) angesiedelt. Ständig beteiligt sind neben dem LfV das Landeskriminalamt (LKA), die für Staatsschutzdelikte zuständige Abteilung der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main sowie die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main.

Anlassbezogen und abhängig von konkreten Gefährdungs- und Bedrohungssachverhalten werden Vertreter weiterer Behörden hinzugezogen. Dazu gehören unter anderem Polizeipräsidien, Ausländerbehörden und Jugendämter.

Ressortchef Beuth sagte anlässlich der Eröffnung: “Die jüngsten Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik belegen, dass von Extremisten begangene Gewalttaten zugenommen haben.” Dadurch würden die Übergänge von nachrichtendienstlicher Aufklärung extremistischer Szenen hin zur polizeilichen Gefahrenabwehr immer fließender. “Damit hier kein Informationsverlust entsteht, intensivieren und verstetigen wir mit dem Hessischen Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum den operativen wie strategischen Austausch unserer Sicherheitsbehörden sowie der Staatsanwaltschaften.” Diese enge Kooperation habe sich etwa bereits bei der Abschiebung islamistischer Gefährder bestens bewährt.

Beuths Kabinettskollegin, Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (ebenfalls CDU), ergänzte: “Mit dem Hessischen Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum schaffen wir einen weiteren Baustein, die Kommunikation und den Austausch der Behörden zu verbessern. Auf eine Welt, in der Anschläge via Messenger-Diensten organisiert werden, können wir nicht mit Laufmappen reagieren.”

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