Das digitale Deutschland kommt nicht richtig in Fahrt

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Obwohl inzwischen fast überall über digitale Angebote für den Bürger gesprochen wird, arbeiten viele Verwaltungen immer noch nach analogen Regeln. Die Digitalisierung der Verwaltung ist und bleibt ein schwieriges Unterfangen. (Foto: PIX1861, CC0, https://pixabay.com/)

Das Kompetenzzentrum Öffentliche IT (ÖFIT) hat Anfang der Woche zum zweiten Mal die neu erhobenen Zahlen des Deutschland-Index der Digitalisierung 2019 vorgestellt. In dem regionalen Barometer für Stand und Entwicklung behördlicher Digitalisierung gibt es einerseits eine Reihe von positiven Fortschritten bei der Digitalisierung von Kommunalverwaltungen sowie im Bereich von Wirtschaft und Forschung. Allerdings gibt es ein großes Ungleichgewicht bei den verschiedenen Bundesländern. Während die Stadtstaaten, und vor allem die Bundeshauptstadt Berlin, sowie die großen Flächenländer das Ranking anführen, kommen die weiteren Länder oft nicht über den Durchschnitt hinaus.

Nicht nur bei den Regionen, sondern auch bei den untersuchten Bereichen gibt es klare Favoriten. So verzeichnen Wirtschaft und Forschung sowie die Kommunen die höchsten Zuwächse im Index, während die Infrastruktur sowie die konkrete Nutzung von E-Government-Angeboten durch die Bürger weiterhin im Wachstum hinter den Erwartungen zurückbleiben. Besonders langsam sind alle Länder bei der Gewährleistung schnellen Internets mit Geschwindigkeiten über 50Mbit pro Sekunde. Vor allem der Ausbau einer flächendeckenden Glasfaserinfrastruktur kommt nicht voran. So nimmt das moderne Material, das nach Angaben der Bundesnetzagentur kaum mehr kostet als althergebrachtes Kuper, außerhalb von Hamburg (71 Prozent) und Schleswig-Holstein (21 Prozent) nirgends sonst in Deutschland einen Anteil von mehr als fünf Prozent ein. Neben den beiden Ländern aus dem Norden ist die Infrastruktur ansonsten vor allem in den beiden verbleibenden Stadtstaaten sowie Hessen und Nordrhein-Westfalen gut ausgebaut. Durch einen besseren Ausbau der Infrastruktur gerade in den Regionen, die dort letztes Jahr hinterherhinkten, ließ sich die Schere zwischen Spitze und den hinteren Rängen im vergangenen Jahr allerdings insgesamt leicht schließen.

Rückstand bei der digitalen Verwaltung

Ein weiteres Thema, dem sich Länder und Kommunen bereits seit einer ganzen Weile verschrieben haben, sind digitale Verwaltungsleistungen. Nachdem sich in den vergangenen Jahren mit der Einführung von Servicekonten, E-Payment-Angeboten sowie einer verbesserten Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Verwaltungsebenen so Einiges getan hatte, ist die diesjährige Steigerung des Angebots “mehr als dürftig”, wie ÖFIT es nennt. So bieten mehr als 40 Prozent der untersuchten Kommunen nicht eine der fünf nachgefragtesten digitalen Dienstleistungen für ihre Bürger an. Während aus den fünf Wunschdiensten die Gewerbeanmeldung mit 37 Prozent und die Melderegisterauskunft mit 31 Prozent noch verhältnismäßig oft angeboten werden, bleiben die Anmeldung von KFZ mit 15 Prozent, der Bauantrag mit 10 Prozent sowie der Wohngeldantrag mit weniger als fünf Prozent deutlich unter den Erwartungen zurück.

Besondere Goldgräberstimmung herrscht in der öffentlichen Verwaltung im Bereich der digitalen Innovationen. Im Vergleich zum Jahr 2017 haben sich Forschungsförderangebote hier mehr als verdreifacht. Das Kompetenzzentrum ÖFIT schließt aus dieser Entwicklung, dass digitalen Innovationen heute mehr und mehr Priorität und Potential von Seiten der Politik eingeräumt wird, einen bedeutsamen Faktor bei Wirtschaft und Teilhabe auszumachen.

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