Leitfaden zur Missbrauchsaufsicht

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Vor dem Hintergrund der Energiewende könnte Missbrauch am Strommarkt an Bedeutung gewinnen.(Foto: Pixel2013, pixabay.com)

Das Bundeskartellamt und die Bundesnetzagentur warnen davor, dass Manipulationen am Energiemarkt wieder an Bedeutung gewinnen könnten. Aus diesem Grund erarbeiten die beiden Behörden einen Leitfaden für die kartellrechtliche und energiegroßhandelsrechtliche Missbrauchsaufsicht im Bereich Stromerzeugung/-großhandel. Der Entwurf kann nun von Marktteilnehmern kommentiert werden.


Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes, betont: “Das Bundeskartellamt wird in dem Leitfaden die Grundsätze der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht in der Stromerzeugung erläutern, auch mit dem Ziel, für erforderliche Investitionen in Kraftwerke die notwendige Rechtssicherheit zu verbessern. Das Thema Marktmacht in der Stromerzeugung wird im Zuge der bevorstehenden Abschaltung der letzten Atomkraftwerke und des geplanten Kohleausstiegs perspektivisch wieder an Bedeutung gewinnen.”


Der Leitfaden soll die Zielrichtung, die Regeln für die Anwendung und die Reichweite der kartellrechtlichen Missbrauchsaufsicht auf dem Stromabsatzmarkt erläutern. So soll er “bei den Marktteilnehmern zu einem besseren Verständnis der Verordnung über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandelsmarkts (REMIT) beitragen. Er beantwortet Auslegungsfragen zum Verbotstatbestand der Marktmanipulation,” erklärt der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann.
Behörden, Verbände, Unternehmen sowie wissenschaftliche Institutionen können ihre schriftlichen Stellungnahmen bis zum 20. Mai 2019 abgeben. Diese werden nach Abschluss der Konsultation veröffentlicht. Im Anschluss wird der Leitfaden finalisiert.

Der Konsultationsentwurf ist hier abrufbar.

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