Grenzübergreifend kooperieren

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Die "Interregional Alliance for the Rhine Alpine Corridor" wurde 2015 als erster EVTZ mit Sitz in Deutschland gegründet. (Foto: BS/Screenshot)

Seit Einführung des Instruments der Europäischen Verbünde für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) im Jahr 2006 ist die Zahl der bestehenden EVTZ auf 68 gestiegen. Weitere befinden sich im Gründungsprozess. Obwohl sich die Beteiligung deutscher Akteure in den letzten Jahren erhöht hat, gibt es derzeit nur drei EVTZ mit Sitz in Deutschland.


Um interessierten Akteuren – sowohl möglichen Mitgliedern von EVTZ als auch Genehmigungsbehörden – einen Überblick über Handlungsansätze und Modelllösungen zu geben, erarbeitet das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) einen Bericht im Rahmen des laufenden Modellvorhabens der Raumordnung zum Thema “Europäische Verbünde für territoriale Zusammenarbeit: Unterstützung bei der Vorbereitung”. “Es geht darum, Potenziale auszuloten, die es mit dem EVTZ-Instrument gibt und Gründungen zu unterstützen,” betont Peter Jung aus dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Referat Europäische Raumentwicklungspolitik, territorialer Zusammenhalt.


Dem Genehmigungsprozess eines EVTZ gehen bereits genaue Kalkulationen voraus, die interessierte Akteure leisten müssen, weiß der Europareferent des Verbands Region Rhein-Neckar, Jörg Saalbach. Beispielsweise müsse der Bedarf von Finanzmitteln im Vorfeld geklärt sein. Dazu zählten etwa Kosten für Personal, Räumlichkeiten, Übersetzungen, Rechtsberater und andere eventuelle Beratungsleistungen. Ob diese Kosten allein durch die Mitgliedsbeiträge gedeckelt werden können und wie diese bemessen werden, sei dann die nächste Frage, so Saalbach. Auch die Frage nach dem Sitzland müsse im Vorfeld genau geklärt werden, denn diese hänge von der jeweiligen Haushaltsaufstellung sowie den jeweiligen Rechtsvorschriften ab. Ein Problem sei häufig, erläutert Saalbach, dass Drittmittel wie EU-Fördermittel oftmals vorfinanziert werden müssten.


Dirk Peters von der Europäischen Kommission betont mit Blick auf die Förderperiode 2021 bis 2027: “Wir wollen weg von einer reinen Fördermittelvergabe hin zu Zentren strategischer Planung.” Um dieses Ziel zu erreichen, soll es künftig ein neues Instrument geben – die ECBM. Auf freiwilliger Basis solle damit erreicht werden, dass für spezifische Projekte oder Leistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse die Regeln eines Mitgliedstaats auch im Nachbarmitgliedstaat angewandt werden. Dadurch solle die Arbeit der Verbünde unterstützt werden, da deren gänzlich institutionelle Natur sich nicht für die Überwindung rechtlicher und administrativer Hindernisse eigne. Denn “trotz Binnenmarkt behindern Rechts- und Verwaltungsvorschriften grenzübergreifende Interaktionen in der EU”, so Peters.

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