Die NATO mit 70

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Michael Rühle, Referatsleiter "Hybride Herausforderungen und Energiesicherheit" im Internationalen Stab der NATO (Foto: Privat)

Als sich 1948 einige der klügsten Köpfe der USA, Kanadas und Westeuropas zusammenfanden, um einen transatlantischen Verteidigungspakt zu entwerfen, hatten sie vor allem ein Ziel: einen Vertragstext zu verfassen, der so einfach und klar sein sollte, dass “sogar ein Milchmann in Omaha” ihn verstehen würde. Die Diplomaten erreichten ihr Ziel. Der am 4. April 1949 unterzeichnete Washingtoner Vertrag beschrieb in nur 14 Artikeln eine Verteidigungsgemeinschaft, die gänzlich anders war als die üblichen kurzlebigen Zweckbündnisse kleiner Staatengruppen. Der Vertrag, aus dem bald darauf die NATO hervorging, beschrieb eine Schicksalsgemeinschaft zweier Kontinente – eine Gemeinschaft, die weitaus länger Bestand haben würde als sich ihre Gründerväter je hätten träumen lassen.

Doch 70 Jahre erfolgreiche transatlantische Zusammenarbeit sagen nur wenig über die Zukunftsfähigkeit der NATO aus. Auch wenn sich die Zahl der NATO-Mitgliedstaaten seit der Gründung der Allianz fast verdreifacht hat und das Bündnis inzwischen weit über eine reine kollektive Verteidigungsallianz hinausgewachsen ist: die Atlantische Allianz sieht sich heute mit völlig neuen Herausforderungen konfrontiert. Angesichts von russischem Revisionismus, amerikanischen Rückzugsimpulsen, aufstrebenden neuen Mächten, und des janusköpfigen technologischen Fortschritts bemisst sich der Erfolg der NATO nach gänzlich anderen Kriterien als 1949.

Was ist zu tun?

Erstens braucht die NATO ein Gleichgewicht zwischen ihrem “Osten” und “Süden” – also zwischen kollektiver Verteidigung innerhalb und Stabilisierungsmissionen außerhalb Europas. Im heutigen globalisierten Umfeld reicht es nicht aus, sich nur auf die Abschreckung Russlands zu konzentrieren. Russland ist nicht die Sowjetunion. Die militärische Herausforderung durch Moskau ist in erster Linie regional. Zudem ist für die südlichen NATO-Mitglieder die massive Instabilität in Nordafrika und im Nahen Osten ein größeres Sicherheitsproblem als ein wiedererstarktes Russland. Eine Aufteilung in zwei regionale Lager wäre politisch und militärisch gleichermaßen töricht.

Zweitens muss sich die NATO stärker auf die Abwehr neuer, unkonventioneller Bedrohungen konzentrieren. Dies erfordert eine engere nachrichtendienstliche Zusammenarbeit, die Stärkung der nationalen Widerstandsfähigkeit (resilience) gegen hybride Kriegführung und vieles mehr. Die Partnerschaft mit der Europäischen Union und dem privaten Sektor ist dabei unerlässlich, denn sie hilft bei der Cyber-Abwehr, dem Schutz kritischer Infrastruktur und sogar bei der Bekämpfung gefährlicher Einflusskampagnen. Getreu der Maxime “It takes a network to defeat a network” muss sich die NATO zunehmend als Teil eines größeren Netzwerks verstehen.

Drittens muss die NATO sich künftig weitaus intensiver mit den strategischen Auswirkungen neuer Technologien befassen. Künstliche Intelligenz und “Big Data”-Analyse könnten beispielsweise helfen, gezielte Falschmeldungen rasch zu erkennen und entsprechend rasch zu reagieren. Doch zugleich werfen solche Technologien rechtliche und moralische Fragen auf, derer man sich bewusst sein muss. Da traditionelle Rüstungskontrolle kaum noch anwendbar sein wird, und die Einigung über wirksame Verhaltensnormen in neuen, “virtuellen” Bereichen wie dem Cyber Space wenig realistisch erscheint, muss sich die NATO auf völlig neue Konfliktformen einstellen.

Viertens, der fortgesetzte Schulterschluss mit den USA. Die Krise zwischen der Ukraine und Russland hat die Schlüsselrolle der USA in der europäischen Sicherheit wieder in Erinnerung gerufen. Doch die Kritik von Präsident Trump an einer “unfairen” transatlantischen Lastenteilung deutet an, dass die Geduld Amerikas mit Europa nicht unbegrenzt ist. Deshalb müssen die europäischen Mitglieder alles unternehmen, um ihre Verteidigungshaushalte wieder zu erhöhen. Und ebenso muss Europa auch in militärischen Einsätzen außerhalb des eigenen Kontinents ein Partner der USA bleiben. Ein Europa, das sich zwar rhetorisch selbstbewusst gibt (“Strategische Autonomie”), aber militärisch nicht liefert, riskiert die transatlantische Partnerschaft genauso wie ein auf sich selbst bezogenes Amerika.Fazit

Fazit:

Die NATO wurde zu einer Zeit geboren, als der “Milchmann in Omaha” seine Glasflaschen mit einem kleinen Lieferwagen persönlich von Haus zu Haus brachte. Schon bald jedoch wird der Kühlschrank die Milch autonom über das Internet bestellen und das Produkt von einer Drohne geliefert werden. Die Zeiten haben sich geändert. Für die NATO bedeutet dies, dass sie sich auf ein völlig neues Sicherheitsumfeld einstellen muss. Wenn alle Verbündeten diese grundlegende Tatsache begreifen, dann können sie die NATO an die neue Lage anpassen – gleichgültig, wie schwierig dieser Prozess auch werden mag.

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