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Start Verteidigung Symposium zur Projektion von Stabilität

Symposium zur Projektion von Stabilität

Anfang April tagte in Berlin ein “High-Level Expert Symposium” (HLES), veranstaltet vom Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) und dem Londoner “International Institute for Strategic Studies” (IISS). Das Thema dieser hochrangigen sicherheitspolitischen Veranstaltung lautete ” Projektion von Stabilität – Herausforderungen und Perspektiven”. Der Stabilisierungsgedanke der NATO (“Projecting Stability”) ist Teil des sogenannten 360-Grad-Ansatzes der Atlantischen Allianz. Er wurde beim Gipfel in Warschau 2016 eingeführt.

Konzipiert wurde die dreiteilige Veranstaltungsreihe auf Bunderwehr-Seite von der Abteilung Politik im BMVg. Über die Zusammenarbeit mit dem renommierten Forschungsinstitut zeigte sich Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen sichtlich erfreut. Es sei ihr ein besonderes Vergnügen, unter “alten Freunden” zu sein. Über viele Jahre hinweg sei sie durch das renommierte Institut inspiriert worden.

Umso mehr begrüßte die Ressortchefin die Entscheidung des Londoner Instituts, ein Berliner Büro “IISS-Europe” eröffnen zu wollen. IISS-Direktor Dr. John Chipman erklärte in diesem Zusammenhang, stolz auf die in diesem Jahr bevorstehende Eröffnung des Büros in der deutschen Hauptstadt zu blicken. Das neue Büro werde absehbar auch die Kooperation zwischen der Abteilung Politik des BMVg und dem IISS weiter stärken.

Chipman betonte, Deutschland sei sehr tief in der “DNA” des IISS verankert. Man blicke auf eine lange Tradition der Kooperation zurück. Als Beispiel nannte er die Rede des damaligen Kanzlers Helmut Schmidt beim IISS im Oktober 1977, mit der er den späteren NATO-Doppelbeschluss auf den Weg gebracht hatte.

Deutsche UN-Beobachter in den Jemen

Wie drängend und dringend Stabilisierung projiziert werden soll, zeigt das Bürgerkriegsland Jemen: Die Bundesregierung wird – zunächst für ein halbes Jahr – ein deutsches Kontingent für die Beobachtungsmission UNMHA (“United Nations Mission to support the Hodeidah Agreement”) bereitstellen. Dieses Kontingent soll insgesamt max. zehn Soldaten und Polizisten umfassen und unbewaffnet sein. Im vergangenen Dezember hatten sich die wichtigsten Bürgerkriegsparteien in Stockholm auf einen Waffenstillstand in drei Häfen für die Versorgung der Zivilbevölkerung verständigt.

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