Experten bemängeln fehlende Strategie

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Aus dem Lagezentrum des BSI werden Informationen zu Gefahren sofort an Behörden und Netzbetreiber weitergeleitet. (Foto:BS/BSI)

In Deutschland fehlt es an einer sinnvollen Strategie für die IT-Sicherheit. Das ist das Zeugnis, das eine Reihe geladener IT-Experten der Regierung in einer öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Inneres und Heimat ausstellten.

In der Anhörung, die aufgrund dreier Anträge aus der Opposition angesetzt worden war, beklagten die Experten das Fehlen einer klaren IT-Sicherheitsstrategie. Sven Herpig aus dem Think Tank Stiftung Neue Verantwortung stellte dem Land ein besonders harsches Urteil aus. So sei Deutschland in Sachen IT-Sicherheit derzeit “strategieunfähig”. Außerdem gebe es keinerlei belastbare Daten zur Wirksamkeit von Maßnahmen der Vergangenheit, während die Gesetzgebung zum Thema ohne jede Einbeziehung der Zivilgesellschaft stattfinde.

Auch Klaus Landefeld vom Verband der Internetwirtschaft betonte, insbesondere der Bereich der vernetzten Geräte, der bis Ende des Jahres auf etwa eine Milliarde Geräte ansteigen werde, sei eine Herausforderung. Dabei sei es eine Grundfrage, ob die Sicherheit des Systems insgesamt erhöht werde, was seiner Ansicht nach “oberstes Ziel sein” solle. Außerdem müsse man sich die Frage stellen, wie sehr die IT-Sicherheit durch Zugriffsrechte des Staates oder der Geheimdienste gefährdet sei. In diesem Zusammenhang forderte Klaus Rieger vom Chaos Computer Club Berlin, dass die gesetzliche Ausrichtung beim Thema “rein defensiv” gestaltet werden müsse. Sonst würde sich der Staat in einem inneren Konflikt zwischen dem Anspruch wieder finden, sämtliche Sicherheitslücken schließen zu müssen und gleichzeitig die Möglichkeiten der Geheimdienste nicht einzuschränken.

Der Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, verteidigte sich gegen die Kritik. Sein Haus als zentrale Bundesbehörde für die Cyber-Abwehr stelle seine Informationen allen Ressorts zur Verfügung. Allein 2018 habe die Behörde 16 Millionen Warnmails an Netzbetreiber versendet. Zudem würden die Erkenntnisse aus der Arbeit im BSI auch in die Zulassung von Produkten im Sicherheitsbereich einfließen.

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