Deutsche UN-Beobachter in den Jemen

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Seit 2015 tobt im Jemen ein internationalisierter Bürgerkrieg. (Grafik: Auswärtiges Amt)

Das Bundeskabinett hat Mitte April beschlossen, dass Deutschland sich an der Beobachtermission der Vereinten Nationen für Hodeidah (UNMHA – United Nations Mission to support the Hodeidah Agreement) beteiligen wird. Der Regierungsbeschluss umfasst die Entsendung von bis zu fünf Soldaten sowie fünf Polizisten. Zunächst wird die Bundesregierung, wie von den Vereinten Nationen erbeten, den leitenden Dienstposten “Chief Assessment UNMHA” – Leiter Auswertung – mit einem Soldaten besetzen. Dieses Kontingent soll unbewaffnet sein. Im vergangenen Dezember hatten sich die wichtigsten Bürgerkriegsparteien in Stockholm auf einen Waffenstillstand in drei Häfen, darunter Hodeidah, für die Versorgung der Zivilbevölkerung verständigt.

Außenminister Heiko Maas (SPD) erklärte dazu: “Mit dieser Entscheidung kommen wir einer Anfrage der Vereinten Nation nach. Deutschland setzt sich nachhaltig für eine friedliche und tragfähige Lösung im Jemen-Konflikt unter Ägide der UN ein, auch wenn wir wissen: Der Weg dorthin bleibt weit, der Prozess ist nach wie vor ebenso komplex wie fragil. Noch immer sind viele Fragen der Umsetzung der Stockholmer Vereinbarungen von Ende 2018 offen.”

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