Ausbildung war vorübergehend ausgesetzt

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Bundeswehrsoldaten schulen im Irak einheimische Kräfte (Foto). Dieses Engagement wurde kürzlich allerdings vorübergehend eingestellt, inzwischen aber wieder aufgenommen. (Foto: Bundeswehr, Sebastian Wilke)

Die Bundeswehr hat die Ausbildung der irakischen Armee durch eigene Kräfte kurzzeitig unterbrochen. Grund dafür waren die anhaltenden Spannungen in der Region, insbesondere durch den Streit zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und dem Iran. Die deutschen Soldaten durften vorübergehend ihre Unterkünfte im Irak nicht verlassen. Aus dem Bundesverteidigungsministerium (BMVg) hieß es allerdings, dass eine konkrete Gefahr für die Soldaten nicht gesehen worden sei. Mittlerweile wurden die Ausbildungsaktivitäten wieder aufgenommen.

Die Bundeswehr ist von Jordanien aus am Kampf gegen den sogenannten “Islamischen Staat” (IS) beteiligt. Um die Ausbildung der irakischen Kräfte kümmern sich vor Ort etwa 160 deutsche Soldaten. Etwa 60 von ihnen sind in Tadschi, nördlich der Hauptstadt Bagdad stationiert. Die übrigen 100 befinden sich im Kurdengebiet im Nordirak. Von der Sprecherin der FDP-Fraktion im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann hieß es dazu, dass die Einstellung des Ausbildungsbetriebs der deutschen Soldaten im Irak darauf hindeute, dass die Sicherheitslage durch die Iran-Krise viel gefährlicher sei als von der Bundesregierung mitgeteilt. Außerdem kritisierte sie, dass die die Bundesregierung tragenden Fraktionen die Aufarbeitung der Berater-Affäre im BMVg und der Bundeswehr durch den Untersuchungsausschuss des Bundestages blockierten.

Unterdessen haben die USA ihre Alarmstufe für ihre im Irak und in Syrien stationierten Kampftruppen der Anti-Terror-Mission “Inherent Resolve” (OIR) erhöht. Mögliche Bedrohungen gegen amerikanische Soldaten im Irak würden beobachtet, hieß es. Außerdem zogen die Vereinigten Staaten von Amerika jegliches Personal, das nicht zwingend vor Ort erforderlich ist, aus ihrer Botschaft in Bagdad und ihrem Konsulat in Erbil ab. Auch die Bearbeitung von Visa-Anträgen dort wurde zunächst eingestellt. Die Botschaften im Libanon sowie in den Vereinigten Arabischen Emiraten riefen zu äußerster Vorsicht auf.

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