Vorreiter Baden-Württemberg baut schrittweise an seiner Digitalarchitektur

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Der Aufbau der Digitalarchitektur des Landes Baden-Württemberg nimmt konkrete Formen an (hier der Baden-Württembergische Landtag in Stuttgart). (Foto: Thomas Korte, CC BY 2.0, www.flickr.com)

Im Bund ist mit der Neuauflage der Großen Koalition spürbar Fahrt in die Digitalisierung gekommen. Eine Vielzahl neuer Agenturen, Kommissionen und Behörden wurde eingerichtet und zusätzlich wurde das Thema mit der Staatsministerin Dorothee Bär zentral im Bundeskanzleramt gebündelt. Viele dieser Schritte und Konzepte haben direkte Vorbilder in den Ländern, wo der digitale Wandel schon eine ganze Weile aktiv angegangen wird. Eines der Vorreiterländer ist dabei Baden-Württemberg, wo viele Digitalstrukturen schon seit einer ganzen Weile bestehen.

Vor ziemlich genau drei Jahren  ist das Thema Digitalisierung in Baden-Württemberg mit all seinen Facetten zur Chefaufgabe ernannt worden. Am 12. Mai 2016 wurde das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration unter Leitung des stellvertretenden Ministerpräsidenten Thomas Strobl ins Leben gerufen, wo seitdem alle Fäden rund um den digitalen Wandel, die Verwaltungsdigitalisierung und die Cyber-Sicherheit zusammenlaufen. Um das gesellschaftsumfassende Querschnittsthema Digitalisierung mit allen anderen Ressorts gestalten und koordinieren zu können, richtete die Landesregierung Anfang 2017 zudem einen Kabinettsausschuss Digitalisierung ein. Dieser agiert ebenfalls unter Leitung von Digitalminister Strobl und setzt sich – analog zum Digitalkabinett im Bund – aus sämtlichen Mitgliedern der Landesregierung zusammen. Hauptaufgabe des Ausschusses ist es, die Projektmittel zu verwalten, um die mehr als 80 von der Landesregierung gestarteten Projekte und Modellvorhaben effektiv aus einer Hand steuern zu können. Bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2021 will das Land auf diesem Weg insgesamt eine Milliarde Euro in die Digitalisierung investieren.

Die Digitalarchitektur des Landes Baden-Württemberg (Grafik: Behörden Spiegel)

CIO/CDO als Schnittstellenaufsicht

Eine zweite Säule, die direkt aus dem Digitalisierungsministerium erwächst, ist die des Beauftragten der Landesregierung für Informationstechnologie, Stefan Krebs. Der als Chief Information Officer (CIO) und Chief Digital Officer (CDO) in Personalunion agierende Krebs ist bereits seit Mitte 2015 für die Entwicklung und Umsetzung der Digitalisierungsstrategie des Landes verantwortlich, die er im Sommer 2017 unter dem Titel “digital@bw” gemeinsam mit seinem direkten Vorgesetzten Thomas Strobl   vorstellen  konnte. Zusätzlich übernimmt Krebs eine Reihe weiterer ressortübergreifender Leitungsfunktionen. An erster Stelle steht dabei die Aufsicht über die ihm zugeordnete “Koordinierungsstelle CIO”. So übt er innerhalb des Ministeriums die Fachaufsicht über die Abteilung 5 (IT, E-Government, Verwaltungsmodernisierung) aus, in deren Referat 52 nicht nur alle Fragen rund um E-Government und Verwaltungsdigitalisierung zusammenlaufen, sondern auch die zentrale IT-Plattform für die baden-württembergische Verwaltung, service-bw, betrieben wird. Im Referat 51 wird zudem die gesamte IT der Landesverwaltung koordiniert und geplant, während im Referat 53 der Rechtsrahmen der digitalen Verwaltung abgesteckt wird.

Zudem ist er in seiner Funktion als Landes-CIO für die Leitung des zentralen IT-Dienstleisters für die Verwaltung, IT Baden-Württemberg (BITBW), sowie der sogenannten Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMA), die die Sitzungen des Kabinettsausschusses vor- und nachbereitet, zuständig.

In der Funktion des CDOs hat Krebs außerdem die Fachaufsicht über die Abteilung 7 (Digitalisierung) inne, die für den finanziellen und rechtlichen Rahmen der Digitalisierung (Referat 71) sowie die “Digitale Infrastruktur” (Referat 74) zuständig ist. Im Referat 73 wird die Digitalisierungsstrategie des Landes weiterentwickelt und umgesetzt. Hierhin wurde im Sommer des vergangenen Jahres auch die von Dr. Natalia Jaekel verantwortete Stabsstelle Digitalisierung überführt. Das Referat 72 kümmert sich zudem um die Grundsatzkommunikation und die Cyber-Sicherheit im Land.

Führungsaufgabe Cyber-Sicherheit

Hier wird seit einiger Zeit an einer ganzheitlichen Cyber-Sicherheitsstrategie für das Land gearbeitet. Mit dieser soll eine Architektur geschaffen werden, die den Herausforderungen durch alle Arten der Cyber-Kriminalität gerecht wird. Neben der Erstellung einer solchen Strategie gliedert sich das Sicherheitsthema in Baden-Württemberg in einige Richtungen auf. Hauptakteur ist dabei der Beauftragte für Informationssicherheit  der Landesregierung (CISO), Jochen Wellhäußer. Er untersteht direkt der Landesregierung und ist vom Innenministerium Baden-Württemberg berufen. Seine Aufgabe liegt insbesondere in der Förderung, Weiterentwicklung und Koordinierung aller Aspekte des Informationssicherheitsmanagementsystems (ISMS) der Landesverwaltung.

Ein zweiter zentraler Akteur ist erneut Digitalisierungsminister Strobl, dessen Ministerium den ressortübergreifenden “Steuerungskreis Cyber-Sicherheit” leitet. Gemeinsam mit zwei weiteren Ministerien sowie dem Landesbeauftragten für Datenschutz und der Koordinierungsstelle für Kritische Infrastrukturen (KoST KRITIS) im Innenministerium werden  aus dem Steuerungskreis die zen­tralen Projekte der Cyber-Sicherheit gelenkt.

So wurde Anfang 2018 das Computer Emergency Response Team Baden-Württemberg (CERT-BWL) neu aufgestellt und als zentrale Einsatzeinheit für präventive und reaktive Maßnahmen bei Sicherheitsvorfällen konzipiert.

Im Landeskriminalamt (LKA) gibt es bereits seit 2012 eine eigene Abteilung für “Cyber-Kriminalität und Digitale Spuren”, aus der heraus im Jahr 2013 die Zentrale Ansprechstelle Cyber Crime (ZAC) für Behörden und Unternehmen ins Leben gerufen wurde. Das Landesamt für Verfassungsschutz soll zudem digitale Angriffe von fremden Nachrichtendiensten abwehren.

Eines von bundesweit drei vom Bundesministerium für Bildung und Forschung initiierten Zentren für digitale Sicherheit ist das Kompetenzzentrum für angewandte Sicherheitstechnologie (KASTEL). Dieses ist am Karlsruher Institut für Technologie (KIT) angesiedelt und wird mit weiteren Partnern betrieben, um die Auswirkungen der zunehmenden Vernetzung auf die IT-Sicherheit von Systemen zu erforschen und Theorie und Praxis möglichst  zu verknüpfen.

Ebenfalls an KASTEL beteiligt ist das Forschungszentrum Informatik (FZI). Dieses arbeitet außerdem am Digitalen Innovationszentrum (DIZ) mit, das die Aufgabe hat, spezifische Sicherheitslösungen für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) im Zuge der wachsenden Vernetzung zu entwickeln. Zusätzlich stellt das FZI den KMU in Baden-Württemberg die sogenannte “Cyberwehr” zur Verfügung. Diese wurde im vergangenen Sommer aufgebaut, um schnelle Notfallhilfe bei Cyber-Angriffen zu leisten. Die Cyberwehr wird vom Digitalisierungsministerium gefördert und steht unter Betreuung des Referats 72. Um noch schneller und flexibler helfen zu können, gibt es seit Februar dieses Jahres eine kostenlose Notrufnummer (0800 – Cyberwehr). Die aus zertifizierten IT-Sicherheitsunternehmen bestehende Task Force greift im Ernstfall ein, um Soforthilfe zu bieten und Schäden zu beheben. lsdlocked0 List

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