Innenminister verständigen sich auf registerübergreifendes Identitätsmanagement

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Ein gemeinsames Identitätsmanagement soll die Modernisierung und Vernetzung der Registerlandschaft ermöglichen. Die Innenminister von Bund und Ländern sehen ein durch eine eigenständige Stelle geführtes Kerndatensystem vor. (Foto: vege, https://stock.adobe.com/de/ )

Als Teil der Registermodernisierung wollen Bund und Länder das Identitätsmanagement verbessern. Um Interoperabilität zwischen Registern zu stärken und die Datenerhebung und -verwaltung effizienter zu gestalten, soll eine eigenständige Stelle ein Kerndatensystem führen, das die eindeutige Identifizierung sicherstellt. Das geht aus einem Eckpunktepapier hervor, dass die Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) auf Vorschlag des Bundesministeriums des Innern (BMI) beschlossen hat.

Im Kerndatensystem sollen die Grunddaten aller Personen mit Verwaltungskontakt in Deutschland gepflegt werden. Mithilfe eines verlässlichen und robusten “Identifiers” soll die eindeutige Zuordnung der Identität von Personen über die dezentralen Register von Bund, Ländern und Kommunen ermöglicht werden. Dies wird als Voraussetzung gesehen, um die Ziele der vorgesehenen Registermodernisierung zu erreichen.

Mit dem Vorstoß folgt das BMI Vorschlägen des Nationalen Normenkontrollrats zur Modernisierung der Registerlandschaft der Innenverwaltung. “Jedes Datum sollte möglichst nur in einem Register der originär zuständigen Behörde vorhanden sein und von dieser gepflegt werden”, heißt es im Papier. Im Gegenzug müsse sichergestellt werden, dass alle Behörden die Daten, die sie für ihre Aufgabenerfüllung benötigen, schnell und unkompliziert erhalten können und dürfen. Das zentrale Identitätsmanagement verbessere dabei Qualität und Aktualität der Daten, z. B. durch Prüfung auf Dubletten.  Es sei außerdem notwendig, um den registerbasierten Zensus durchzuführen, der ab 2024 EU-weit verpflichtend werden könne.

Mit dem Prinzip der Einmalerfassung und Mehrfachnutzung in dezentraler Datenhaltung soll auch den hohen Anforderungen an Datensicherheit und Datenschutz entsprochen werden können. Betroffene sollen zudem jederzeit und auf einfache Weise einsehen können, welche Stellen zu welchem Zweck auf welche ihrer Daten zugegriffen hat. Diese Auskünfte sollen über Nutzerkonten im Portalverbund für Verwaltungsdienstleistungen abgerufen werden können.

Die Innenministerkonferenz hat den Bundesinnenminister gebeten, auf Grundlage der Eckpunkte und unter Einbeziehung der Länder und der Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT) die konzeptionelle Arbeit fortzusetzen. In einem Zwischenbericht zur IMK-Herbstsitzung soll er erforderliche Rechtsänderungen sowie Optionen für die fachliche und technische Realisierung vorstellen.

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