Nachfolgediskussion um BMVg-Spitze

0
491
Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen – hier bei der Berliner Sicherheitskonferenz 2018 –: Wird sie nach Brüssel gehen? Wer wird ihr dann im BMVg nachfolgen? (Foto: BS/Dombrowsky)

Aufgrund der überraschenden Nominierung von Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) als künftige Präsidentin der EU-Kommission durch den Rat der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wird im politischen Berlin schon wild diskutiert, wer ihr im BMVg nachfolgen könnte. Diese Spekulationen machen jedoch nur Sinn, falls von der Leyen auch vom EU-Parlament in ihrem neuen Amt bestätigt würde.

Auch dann würde sich noch eine Reihe von Fragen ergeben: Bleibt das Ressort bei der CDU? Oder soll es eine Rochade mit der CSU geben, wie zum Beispiel im Jahr 2009 mit Karl-Theodor zu Guttenberg, die zu einer größeren Kabinettsumbildung führen könnte? Trägt die SPD die Personalentscheidung der Union mit? Oder kommt es dann zum Bruch der Großen Koalition, dem Rücktritt von Kanzlerin Dr. Angela Merkel und damit zu Neuwahlen?

Als CDU-Kandidaten für die Nachfolge von der Leyens werden insbesondere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Verteidigung Dr. Peter Tauber sowie die beiden Bundestagsabgeordneten Henning Otte und Dr. Johann Wadephul gehandelt. Otte ist Ordentliches Mitglied im Verteidigungs- und im Untersuchungsausschuss zur sogenannten “Berateraffäre” sowie Stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss; Wadephul ist Stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen und im Verteidigungsausschuss sowie im Untersuchungsausschuss “Beraterverträge”.

Oder soll es wieder eine Frau werden? Die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat bereits abgewunken.

Im Falle einer Personalrochade mit der CSU – Verteidigungs- gegen Innenministerium – werden auf bayerischer Seite Thomas Silberhorn, wie Tauber Parlamentarischer Staatssekretär bei der Verteidigungsministerin, und der Bundestagsabgeordnete Florian Hahn gehandelt. Letzterer ist Ordentliches Mitglied des Verteidigungs- und des Untersuchungsausschusses “Beraterverträge”.

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here