Warum die EU-Armee eine Illusion ist

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Brigadegeneral a.D. Dr. Erich Vad (Foto: privat)

Schon lange beschäftigen sich die Europäer mit der Idee der Aufstellung einer europäischen Armee. Erste Versuche gab es bereits bei Karl dem Großen, bei Napoleon und Hitler. Ernsthafte Pläne im 20. Jahrhundert gehen zurück auf den gescheiterten Pleven-Plan von 1950. Danach gab es zahlreiche weitere Initiativen der Europäer, sich der Vision einer europäischen Verteidigungsunion und Armee wenigstens anzunähern: Die 1954 gegründete Westeuropäische Union (WEU) mit ihrer starken Beistandsverpflichtung – zumindest auf dem Papier –, von der in den 1990er-Jahren nur noch die “Petersberg-Aufgaben” der EU vorwiegend im militärischen “Soft Power”-Bereich übrigblieben. Dann die gescheiterte Idee der Aufstellung einer europäischen Eingreiftruppe bis zu 60.000 Soldaten auf dem Europäischen Rat in Helsinki 1999 bis hin zur Aufstellung der “EU-Battle-Groups” 2004, an denen sich auch Österreich beteiligte. Diese kleinen militärischen Formationen der EU kamen ebenso wie das Eurokorps oder die deutsch-französische Brigade nie geschlossen zum Einsatz.

Diese und andere europäische Initiativen waren im Ergebnis ebenso ernüchternd wie die jüngste, die sog. “PESCO”-Initiative aus 2017. Auch mit Blick auf diese Vereinbarung einer ständigen, strukturierten Zusammenarbeit dominieren ehrgeizige, nicht klar definierte, vielseitig interpretierbare und widersprüchliche Zielvorstellungen, allesamt weit davon entfernt, dem Ziel einer europäischen Armee näher zu kommen. Wie will man auch angesichts des offenen, politischen Rahmens und der nicht absehbaren Finalität der europäischen Integration ernsthaft eine europäische Armee aufstellen? Nach Clausewitz ist das jedenfalls unmöglich. Man sollte sich daher bei der Frage, ob die Aufstellung einer EU-Armee sinnvoll ist, weniger an Visionen und wohlfeiler politischer Rhetorik als an den Realitäten der europäischen Sicherheitspolitik orientieren:

  1. Alle EU-Staaten zusammen kommen auf etwa 50 Prozent des US-Verteidigungsetats, ihre militärische und operative Effizienz liegt u.a. aufgrund fehlender Interoperabilität und Verlegbarkeit deutlich darunter. Die EU-Staaten verfügen über mehr als zwei Millionen Soldaten, die für die meisten militärischen “Out-of-area”-Missionen jedoch nicht zu gebrauchen sind. Bei allen größeren Militäreinsätzen und Operationen der NATO stellen die USA in der Regel das mit Abstand größte Kontingent, oft in dem schon von den Römern praktizierten Verhältnis 80:20.
     
  2. Die Streitkräfte der EU-Staaten sind überwiegend in schlechtem Zustand. Würde man versuchen, Europa eigenständig militärisch aufzubauen, also losgelöst von den USA, würde das mindestens eine Verdoppelung oder Verdreifachung des Wehretats bedeuten. Ich sehe den politischen Willen dazu nicht, wenn allen Europäern klar wird, was das bedeutet. Trotz gegenteiliger Rhetorik war die EU sicherheitspolitisch und militärisch noch nie so abhängig von den USA wie heute.
     
  3. Alle EU-Staaten zusammen kommen auf ein stattliches Verteidigungsbudget von über 200 Milliarden Euro. Das ist immerhin gut dreimal so viel wie das russische Budget und reicht an das chinesische heran. Aber die Europäer verschwenden sehr viel Geld im Verteidigungsbereich durch unzählige Duplizierungen und fehlende Synergien. Sie haben z.B. 17 verschiedene Produktionslinien für Panzer und Schützenpanzer, die USA haben zwei. Und nationale Zertifizierungen verschlingen in Europa 20 Prozent der Entwicklungskosten neuer Waffensysteme. Von einer einheitlichen Ausrüstung, gemeinsamen Logistik und kohärenten Rüstungskooperation ist die EU weit entfernt.
     
  4. Sicherheitspolitisch ist völlig klar, dass Europa und die USA die neuen globalen Machtverhältnisse mit Blick auf Russland und China nur gemeinsam ausbalancieren können. Noch nicht einmal mit dem schwierigen Partner Türkei wird die EU allein fertig. Das gilt auch für Russland. Auch hier geht ohne die USA definitiv nichts! Ob das die Europäer wollen oder nicht.
     
  5. Die Deutschen könnten mehr Führung für Europa zeigen, wollen aber nicht. Die Franzosen wollen, können aber nicht. Alle anderen werden sich einer wie immer gearteten europäischen Dominanz kaum unterordnen. Das hat auch mit einer ganz unterschiedlichen Bedrohungswahrnehmung innerhalb Europas zu tun. Das schließt eine europäische Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik nicht aus. Falsch wäre es aber, Funktionen zu duplizieren, statt Ergänzungen zu schaffen und zu versuchen, eine militärische Parallelorganisation zur NATO im Sinne einer EU-Armee aufzustellen.
     
  6. Europa hat nicht die politische Kraft und nicht die dafür nötige militärische “hardware”, Amerika zu ersetzen. Geopolitisch hat Europa nur die Wahl zwischen dem transatlantischen Bündnis mit den USA oder dem Dasein als Appendix eines zunehmend von China beherrschten Eurasiens. Europa muss daher innerhalb der NATO mehr für Verteidigung und Lastenteilung tun. Anstatt die unrealistische Idee einer europäischen Armee zu verfolgen, sollten wir Europäer unsere Streitkräfte wieder “state-of-the-art” machen. Und wir sollten in Ergänzung zu unseren Bündnisverpflichtungen besser die europäischen Außengrenzen schützen und sichern. Und Deutschland sollte und könnte wichtiger europäischer Pfeiler der NATO sein und nach dem “Anlehnungsprinzip” weitere Partnernationen einbinden in die Sicherheit Europas.

Dieser Gastbeitrag stammt von Brigadegeneral a.D. Dr. Erich Vad, Unternehmensberater sowie Lehrbeauftragter an den Universitäten München und Salzburg.

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