Erleb- und anfassbar

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Randolf Stich ist Staatssekretär und Amtschef im Ministerium für Inneres und Sport Rheinland-Pfalz und IT-Beauftragter der Landesregierung. Er hat zudem die Schirmherrschaft des erstmalig stattfindenden Kongresses “Digitale Verwaltung RLP” übernommen. (Foto: Torsten Silz)

Mit der ressortübergreifenden “Strategie für das digitale Leben in Rheinland-Pfalz” hat die Landesregierung ihre zentralen Ziele und Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung für die kommenden Jahre formuliert. Auf dem Gebiet der digitalen Verwaltung und des E-Governments wurden diese insbesondere durch die Strategie “Digitale Verwaltung Rheinland-Pfalz” ergänzt. Die Strategie wurde Mitte 2018 vom Ministerium des Innern und für Sport ausgearbeitet und durch das Digitalisierungskabinett des Landes verabschiedet. Die darin beschrieben Themenfelder werden seither mit viel Engagement vorangetrieben, um die digitale Transformation der Landesbehörden und Kommunen in Rheinland-Pfalz zu gestalten.

Eine zukunftsfähige digitale Infrastruktur ist dafür Grundvoraussetzung. Bis zum Jahr 2020 werden von Landesseite daher 124,7 Mio. Euro für den Breitbandausbau bereitgestellt. Würde man alle Kabel zusammenlegen, die nach heutigem Stand mit öffentlichen Finanzmitteln in Rheinland-Pfalz für den Breitbandausbau verlegt werden, ergäbe sich eine Länge von 11.563 Kilometern.

Wie kaum ein anderes Bundesland haben wir unsere Kreise in der Antragsstellung zu den Förderverfahren unterstützt. Wir haben so optimale Voraussetzungen dafür geschaffen, dass bereits 24 Breitband-Projekte in 22 Landkreisen mit Bundes- und Landesmitteln in der Umsetzung sind. Dies sichert zudem die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in unserem Land. Ein Projekt konnte bereits abgeschlossen und in Betrieb genommen werden.

Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes

Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), welches bundesweit alle Behörden verpflichtet, ihre Dienstleistungen bis Ende 2022 online anzubieten, stellt auch das Land Rheinland-Pfalz vor große Herausforderungen. Das hierfür im September 2017 gestartete Projekt orientiert sich bei der Umsetzung an einem landesweiten, zentralen Ansatz. Die bundesweite Arbeit an den Themenfeldern wird hierbei aufgegriffen und auf das Land übertragen. Ziel ist es, die Verwaltungsleistungen im Sinne des One-Stop-Governments über ein zentrales Transaktionsportal einschließlich E-Payment-Komponente anzubieten. Zugriff auf die Verwaltungsleistungen erhalten die Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen durch ein Servicekonto, welches über eine Identifikations- und Authentifikationsfunktion verfügt.

Das Land sucht bei der Umsetzung bewusst den engen Schulterschluss mit den kommunalen Gebietskörperschaften. Um eine gemeinsame E-Government-Infrastruktur für Landes- und Kommunalbehörden zu schaffen, sollen vorhandene Systeme zusammengeführt und Neuentwicklungen gemeinsam von Land und kommunalen Gebietskörperschaften durchgeführt werden.

Bei der Umsetzung auf Bundesebene nimmt Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Schleswig-Holstein eine führende Rolle im – insbesondere für die Wirtschaft sehr wichtigen – Themenfeld “Umwelt” ein. Der Behörden Spiegel wird die Aktivitäten der beiden Bundesländer in der August-Ausgabe nochmals ausführlich beleuchten.

Wichtiges Instrument der kommunalen Entwicklung

Die Digitalisierung ist vor allem in einem ländlich geprägten Bundesland wie Rheinland-Pfalz ein wichtiges Instrument für die Entwicklung der Kommunen.

Sie ist ein sinnvoller Ansatz, das Handeln der Kommunalverwaltung durch Prozessoptimierung und Technikeinsatz effizienter zu gestalten. Das Land Rheinland-Pfalz möchte diese Entwicklung gemeinsam mit dem Breitbandausbau und der Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes gestalten – sowohl in den Städten als auch auf dem Land.

Rheinland-Pfalz setzt dabei insbesondere auf erlebbare und anfassbare Lösungen als wichtige Landmarken, um lokale Akteure zu motivieren, in entsprechende Prozesse einzusteigen und diese mitzugestalten. Die “herzlich digitale Stadt Kaiserslautern” und die “Digitalen Dörfer” sind zwei solcher sichtbaren Leuchtturmprojekte, die bereits bundesweit Beachtung fanden.

Ein Leuchtturm der Digitalisierung

Die Stadt Kaiserslautern ist ein idealer Standort für einen Leuchtturm der Digitalisierung. Die Technische Universität, die Hochschule, die Forschungsinstitute von Fraunhofer, DFKI und Max-Plank, verbunden durch die Science and Innovation Alliance, sowie zahlreiche etablierte Unternehmen und neue Start-ups sind das ideale Umfeld, um nachhaltig zu wachsen. Der BitKom-Wettbewerb Digitale Stadt im Jahr 2017 hat die Akteure zusammengebracht. Mit einer Förderung des Innenministeriums bis Ende 2021 von über 2,8 Mio. Euro werden Strukturen geschaffen, die diese Akteure in Projekten und Netzwerken zusammenbringen.

Die stadteigene KL.digital GmbH ist hier das Werkzeug für Stadtverwaltung und Stadtgesellschaft, um Digitalisierung in vielen Handlungsfeldern umzusetzen und über die Auswirkungen der Digitalisierung auf Stadtraum und -gesellschaft zu diskutieren.

Gleichzeitig wird auch ganz praktisch an den Herausforderungen des kommunalen Alltags gearbeitet und es werden stets neue Projekte durch die KL.digital aufgesetzt.

Zwei aktuelle Projekte kommen dabei aus dem Bereich der öffentlichen Sicherheit.

Die Feuerwehrdrohne – eine Koproduktion der Berufsfeuerwehr Kaiserslautern und der KL.digital GmbH – sendet live Bilder vom Brandherd nicht nur an den Drohnenpiloten, sondern auch direkt an das Einsatzleitfahrzeug und an die Leitstelle der Feuerwehr.

Die “Mobile Glasfaserinfrastruktur” ermöglicht es, z. B. auf Volksfesten große Datenmengen, z.B. von Polizeikameras, problemlos zu übertragen. So wird Sicherheit ganz praktisch erhöht. Das mobile Glasfasernetz war auch auf dem diesjährigen Landesfest, dem Rheinland-Pfalz-Tag, im Einsatz, was zeigt, dass Lösungen einer Stadt durchaus übertragbar sind, wenn sie standardisiert sind und neben der Technik auch die Anwendungskompetenz übertragen wird.

Interkommunales Netzwerk Digitale Stadt

Da die Digitalisierung für die Kommunen in finanzieller und personeller Hinsicht eine große Herausforderung darstellt, stehen in Rheinland-Pfalz von Anfang an die interkommunale Kooperation, der Austausch und das “Voneinander-Lernen” im Vordergrund, um langfristig den Kompetenzaufbau in den Verwaltungen zu fördern und redundante Entwicklungen zu reduzieren.

Vor diesem Hintergrund haben das Innenministerium und die Stadt Kaiserslautern mit der von ihr getragenen “KL.digital GmbH” am 17. April 2019 gemeinsam das “interkommunale Netzwerk Digitale Stadt” ins Leben gerufen.

Mit den vier Städten Andernach, Speyer, Wörth am Rhein und Zweibrücken fördert das Innenministerium bereits vier Kommunen, die gemeinsam mit Kaiserslautern das Netzwerk bilden. Neben weiteren Städten können auch ausgewählte rheinland-pfälzische Landkreise und Verbandsgemeinden einsteigen und eine Förderung erhalten, sodass das Netzwerk den gesamten ländlichen Raum abdeckt.

Aus Sicht der Kommunalentwicklung geht es bei dem Netzwerk nicht in erster Linie um die Entwicklung technischer Lösungen, vielmehr steht im Mittelpunkt, wie die Kommunen im Kontext dieser und anderer neuer Herausforderungen insgesamt als attraktive Standorte für Leben, Wohnen und Arbeiten nach vorne gebracht werden können. Durch den Austausch im Netzwerk sowie die Einbindung wissenschaftlicher Expertise ist zudem sichergestellt, dass alle Ansätze nicht nur auf technisch hohem Niveau sind, sondern auch der Lebenserfahrung und der Alltagspraxis der Kommunen entsprechen.

Das “Interkommunale Netzwerk Digitale Stadt” ist direkt nach seiner Gründung in die Arbeit eingestiegen. Mit über 80 Vertreterinnen und Vertretern aus den rheinland-pfälzischen Kommunen war das erste Treffen am 14. Mai in Kaiserslautern ein voller Erfolg. Es zeigt sich, dass die Idee der Kooperation im Bereich der Digitalisierung verstanden und gelebt wird.

Der Verfasser des Gastbeitrages ist Randolf Stich, Staatssekretär und Amtschef im Ministerium für Inneres und Sport Rheinland-Pfalz und IT-Beauftragter der Landesregierung. Er hat zudem die Schirmherrschaft des erstmalig stattfindenden Kongresses “Digitale Verwaltung RLP” übernommen.

Premiere von “Digitale Verwaltung RLP”

Wer sich näher über das breite Spektrum bereits laufender und geplanter Vorhaben und Projekte informieren und austauschen möchte, kann dies am 29. August 2019 auf dem erstmalig stattfindenden Kongress “Digitale Verwaltung RLP” in Mainz tun. Weitere Informationen und eine Anmeldemöglichkeit unter: www.dv-rlp.de

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