Überraschung folgt auf Überraschung

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Hat auf dem "Schleudersitz" im BMVg Platz genommen: Annegret Kramp-Karrenbauer. (Foto: BS/CDU, Laurence Chaperon)

Erste große Überraschung: Die Nominierung der bisherigen Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) als Kandidatin für die Präsidentschaft der EU-Kommission durch die Staats- und Regierungschefs der Union. Zweite große Überraschung: Die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer tritt die Nachfolge von der Leyens als Chefin des Verteidigungsressorts an, obwohl AKK bereits früh öffentlich abgewunken hatte.

Bei einer Amtszeit von der Leyens von fünf Jahren und sieben Monaten hat in der Geschichte der Bundeswehr lediglich Volker Rühe (ebenfalls CDU) eine signifikant längere Amtszeit vorzuweisen. Und die Niedersächsin ist – anders als viele ihrer Vorgänger – letztlich nicht über eine politische Affäre gestürzt.

Die wichtigsten politischen Ämter, die Kramp-Karrenbauer bisher innehatte, waren: als erste Frau bundesweit Landesinnenministerin in ihrem Heimatbundesland (2000-2007), dann Ministerpräsidentin des Saarlandes (2011-2018), Generalsekretärin der Bundes-CDU (2018) und seit vergangenem Dezember Bundesvorsitzende ihrer Partei.

Mit dem Ministeramt übernimmt die Saarländerin damit die politische Verantwortung für 181.400 Soldaten und 81.000 Zivilbedienstete, d.h. für zusammen rund 262.400 Beschäftigte. Daneben bleibt sie Vorsitzende von 415.000 CDU-Mitgliedern. Außerdem zeichnet letztlich nun sie für die weitere Handhabung des Verteidigungshaushalts von aktuell 42,9 Milliarden Euro verantwortlich. Zum Vergleich: Der Haushalt des Saarlandes beläuft sich für dieses Jahr auf 4,6 Milliarden Euro. Es liegt nun an ihr, die “Trendwenden” ihrer Vorgängerin bei Personal, Material und Finanzen fortzusetzen.

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