Es kann nicht alles bleiben, wie es bisher ist

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Bei der letzten LÜKEX-Übung wurde eine Gasmangellage aufgrund des Ausfalls von Leitungen (Foto) beziehungsweise dem Ausbleiben entsprechender Lieferungen simuliert. Dabei zeigte sich, dass durch noch (legislativer) Veränderungsbedarf besteht. (Foto: berggeist, www.pixelio.de)

Die aktuelle Länderübergreifende Krisenmanagementübung (LÜKEX 18) hat Optimierungsbedarf aufgezeigt. Beübt worden war eine Gasmangellage mit Schwerpunkt in Süddeutschland. Gezeigt hat sich dabei unter anderem, dass die Kriterien zur Feststellung der Notfallstufe im “Notfallplan Gas” überprüft werden sollten.

Dabei handelt es sich um die höchste von drei Krisenstufen. Niedrigschwelliger sind die Frühwarn- und die Alarmstufe. In der aktuellen LÜKEX wurden alle drei Stufen im Szenario abgebildet. Wichtig für die Zukunft sei in diesem Zusammenhang das Herbeiführen eines einheitlichen Verständnisses zu den Kriterien der Stufenausrufung.

Des Weiteren wurde im Laufe der Übung deutlich, dass die vorgesehenen Notfallmaßnahmen und Informationsprozesse im gaswirtschaftlichen Krisenmanagement zwar ausreichend funktionieren. Dennoch besteht gesetzgeberischer Handlungsbedarf. Dies gilt beispielsweise für das Energiewirtschaftsgesetz. Dort sind die Haftungsregelungen sowie die Abschaltreihenfolge reformbedürftig. Es müsse festgelegt werden, “ob der Speicherbetreiber oder der Gaseigentümer Adressat von Maßnahmen sein soll”, heißt es im LÜKEX-Auswertungsbericht.

MoWaS weiterentwickeln

Zudem ist dort zu lesen: “Das Modulare Warnsystem (MoWaS) kann hinsichtlich der Belieferung von KRITIS-Betreibern mit Warnmeldungen und als Kommunikationsredundanz zwischen den MoWaS-Stationen weiterentwickelt werden.” Außerdem zeigte sich, dass es oft an Datengrundlagen fehlt. Dies gilt etwa für Gasanwendungen im Wärmemarkt, die Beheizungsstruktur sowie die Auswirkungen einer Gasmangellage. Letzteres ist besonders problematisch, da diese Konsequenzen durchaus kaskadenartig ausfallen können. fffffffff

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