Absage an US-geführte Hormus-Mission

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Nimmt die Deutsche Marine demnächst im Rahmen einer europäischen Mission Kurs auf den Persischen Golf? Hier die Korvette "Magdeburg". (Foto: Bundeswehr, Anja Wagner)

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat der offiziellen Anfrage der US-Botschaft in Berlin nach einer deutschen Beteiligung an einer von den Vereinigten Staaten geführten Militärmission im Persischen Golf im Namen der Bundesregierung eine deutliche Absage erteilt.

Bereits einen Tag zuvor hieß es dazu aus dem Auswärtigen Amt, bei dem die ministerielle Federführung im Falle von Auslandseinsätzen der Bundeswehr liegt, gegenüber dem Behörden Spiegel, dass die Bundesregierung die US-Anfrage zur Kenntnis genommen, aber keinen Beitrag in Aussicht gestellt habe. “Außenminister Maas hat wiederholt betont, dass aus unserer Sicht die Priorität auf einer Deeskalation der Spannungen und diplomatischen Bemühungen liegen muss. Dazu sind wir mit Frankreich und Großbritannien in enger Abstimmung. Eine Beteiligung an der amerikanischen Strategie des maximalen Drucks kommt für uns nicht in Frage.”

Die Bundeswehr kann jedoch erst in Aktion treten, wenn alle politischen Rahmenbedingungen feststehen: Auf welcher völkerrechtlichen Grundlage würde die Mission beruhen? Würde dann der Bundestag in einer Sondersitzung zusammentreten oder erst nach dem Ende der parlamentarischen Sommerpause? Würde die SPD die Mandatierung mittragen oder käme die Große Koalition an ihr Ende? Erst recht stehen die militärischen Rahmenbedingungen nicht fest: Welche Nation würde die Mission führen? Würde sich der deutsche Anteil auf Beobachtung beschränken oder gäbe es einen robusteren Auftrag? Wie stünde es um Kapazitäten und Durchhaltefähigkeit? So lange all dies ungeklärt ist, bleibt die Situation in der Schwebe.

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