Bund äußert sich zur Inanspruchnahme des BVA

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Im Mittelpunkt der Kleinen Anfrage seitens der FDP-Fraktion stand insbesondere das BVA mit Sitz in Köln. (Foto: Cocoparisienne, pixabay.com) (Foto: © cocoparisienne / pixabay.com)

Grundsätzlich kommen alle auftraggebenden Behörden und Ministerien ihren Zahlungsverpflichtungen nach, wie die Regierung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion versichert. Das Bundesverwaltungsamt (BVA) übe seine Funktion, Verwaltungsaufgaben der Bundesbehörden in sich zu bündeln, trotz personeller Engpässe effektiv aus.

Zahlungsverpflichtungen von Bundesministerien und anderen Behörden stehen im Zentrum der im Juni gestellten Kleinen Anfrage (Drucksache 19/11735), die auf Initiative der FDP-Fraktion bei der Bundesregierung einging. Im Detail beschäftigt sich das Schreiben mit Kostenaufstellungen in den Bereichen Travel Management, Beihilfebearbeitung und E-Rechnung; gleichzeitig fragt es nach ursprünglichen Motiven für die Einrichtung entsprechender Stellen beim BVA.   

Travel Management

Wie es in der Erklärung heißt, sei das Travel Management Ergebnis eines Pilotprojektes aus dem Jahr 1999 gewesen. Ziel der Einführung sei es gewesen, alle Verwaltungskosten, welche durch Dienstreisen entstehen, an einem Ort zu bündeln, um bei direkten Reisekosten einzusparen. Seither schließe das Travel Management einen “Rundum-Service” ein, der von der Planung über die Buchung bis hin zur Abrechnung reiche. Im letzten Jahr beliefen sich die Kosten für die Bearbeitung des Travel Managements auf mehr als 18 Millionen Euro; an IT-Kosten wurden rund 300.000 Euro aufgewendet.

Beihilfebearbeitung  

Ein weiterer Punkt der Kleinen Anfrage bezieht sich auf die Beihilfebearbeitung durch das BVA. Laut Antwortschreiben der Bundesregierung übernehme das BVA seit 1994 die Aufgaben der Beihilfebearbeitung. Grund der Übertragung sei – wie im Falle des Travel Managements – die Aussicht auf Kosteneinsparungen gewesen, die eine zentrale Abwicklung in Aussicht gestellt habe. Die Sach- und Personalkosten der Beihilfebearbeitung des BVA beliefen sich im Jahr 2018 auf ca. 61. Millionen Euro. Bei dieser Auslastung sei die personelle Lage entsprechend “angespannt”, heißt es vonseiten des Bundes.

E-Rechnung

Im Antwortschreiben wird schließlich auch noch das Thema der E-Rechnung berührt. Auf die Frage, wie es derzeit um den Stand der Einführung bestellt sei, heißt es: “Die Einführung der elektronischen Rechnung in den obersten Bundesbehörden ist bis Ende November 2018 erfolgt und wird für alle nachgeordneten Bundesbehörden bis Ende November 2019 erfolgen.”

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