Extremismusprävention fängt bei der Erziehung an

0
565
Aufmarsch zur Großdemonstration. Um Extremismusprävention nachhaltig zu gestalten, fordert Abgeordneter Marian Wendt (CDU/CSU) auf, nicht wegzuschauen. (Foto: De Havilland, CC BY 2.0, www.flickr.com)

Mit circa 150 Millionen Euro finanziert der Staat Projekte zur Extremismusprävention. Mit dem Fokus auf den digitalen Raum fand zu diesem Thema kürzlich eine Diskussionsrunde statt. Eine Kernaussage war, dass Extremismus ein Problem der Gesellschaft und des Internets sei.    

Extremismus ist ein Thema, das in den letzten vier Jahren zivilgesellschaftlich an Bedeutung gewonnen habe, eröffnete Abgeordneter Marian Wendt (CDU/CSU). Um Demokratie zu sichern, müsse nachhaltig gegen Extremismus vorgegangen werden. Dabei solle besonders die Menschenwürde sowohl offline als auch online garantiert werden. Dafür müssten Soziale Medien wie etwa Facebook oder YouTube Verantwortung für die auf ihren Plattformen generierten Inhalte übernehmen. Jedoch sei gleichzeitig eine staatliche Verfolgung im Online-Bereich erforderlich, um Personen klar und deutlich identifizieren zu können. Darüber hinaus fordert Wendt die Aufklärung der Bevölkerung – vor allem die mit festgesetzten Meinungen – und eine digitale Erstberatung in Schulen.

Freiheitsrechte rücken in den Vordergrund

Die Präventionsarbeit solle nach Meinung der Diskussionsteilnehmer bereits durch Vermittlung von Kommunikationsfähigkeit – besonders im Internet – als grundlegender Teil der Erziehung beginnen. In Zukunft würden moderne Technologien und die hauptsächlich internetbasierte Kommunikationskultur dem Extremismus neue Wege öffnen. Für ein Entgegenwirken solle die Verfolgung und Identifikation in den Vordergrund gestellt werden. Um jedoch präventive Maßnahmen einleiten zu können, sei es künftig besonders wichtig, dass auch Beobachter mit Usern online in Kontakt treten, die durch fragwürdige Äußerungen in den Sozialen Medien auffallen. Mit dem Recht auf Privatsphäre würden Schritte zur Aufdeckung von Aktivitäten wie etwa das Beitreten von Gruppen jedoch in Frage gestellt. Ferner stehe es nach dem Recht der Meinungsfreiheit jedem zu, sich über diverse Themen zu äußern. Internetfirmen stünden des Weiteren vor der Frage, ob sie Aktivitäten monitoren und melden sollen oder die Privatsphäre oberste Priorität hat.

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here