Hamburger Verfassungsschutz erhält Spezialeinheit

0
574
Beim Hamburger Verfassungsschutz wird eine neue Spezialeinheit zum Kampf gegen Rechtsextremismus im Internet aufgebaut. Dafür braucht es digitalaffine Mitarbeiter. (Foto: Rainer Sturm, www.pixelio.de)

Das Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) bekommt eine Spezialeinheit zur Bekämpfung des Rechtsextremismus im Internet. Ziel ist es, eine verbesserte Einblickstiefe in rechtsextremistische Strukturen mit lokalen Bezügen im digitalen Raum zu erhalten. Denn: Angehörige dieser Szene verlagern ihre Propaganda und Agitation zunehmend vom Analogen ins Digitale.

Sie bilden immer öfter keine klassischen Organisationen mehr, etwa Parteien oder Kameradschaften. Vielmehr agierten sie in Sozialen Medien und auf Videoplattformen. Das erschwert die Überwachung mithilfe klassischer nachrichtendienstlicher Mittel. Die Spezialeinheit, die räumliche Bezüge zur Hansestadt herstellen soll, wird zunächst fünf Stellen umfassen. Derzeit befindet sie sich noch im Aufbau. Gefragt scheinen junge, digitalaffine Mitarbeiter.

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) sagte dazu: “Der Hamburger Verfassungsschutz ist Rechtsextremisten immer frühzeitig und sehr konsequent entgegengetreten, zuletzt bei den “Merkel-muss-weg”-Demonstrationen. Wir werden die Kräfte jetzt noch stärker auf die Aktivitäten der rechtsextremistischen Szene im Internet konzentrieren.” Und LfV-Chef Torsten Voß ergänzte: “Rechtsextremistische, linksextremistische und islamistische Gruppierungen wollen ihre verfassungsfeindliche Ideologie in Richtung Mitte der Gesellschaft transportieren, politisch-gesellschaftlichen Einfluss und letztendlich auch neue Anhänger gewinnen. In diesem Zusammenhang ist die Funktion des Verfassungsschutzes als demokratisches Frühwarnsystem die vornehmste und wichtigste Aufgabe überhaupt.”

Kommentieren Sie den Artikel

Please enter your comment!
Please enter your name here