Leitlinien zur deutschen Arktispolitik

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Nicht erst das Interesse Präsident Trumps an Grönland zeigt die Bedeutung des "Ewigen Eises" – hier US-Truppen im "Army Northern Warfare Training Center" in Alaska. ( Foto: U.S. Army Alaska)

Das Bundeskabinett hat Ende August die ressortübergreifenden Leitlinien deutscher Arktispolitik beschlossen. Die sicherheitspolitische Dimension ist einer der Schwerpunkte dieser neuen Leitlinien. Unter der Federführung des Auswärtigen Amtes wurden die Leitlinien ressortübergreifend erarbeitet. Sie benennen die strategischen Ziele der Bundesregierung in der Arktis und damit auch die Ausrichtung deutscher Arktispolitik in internationalen Verhandlungsforen.

Geopolitisch, wirtschaftlich und ökologisch gewinnt der arktische Raum zunehmend an Bedeutung. Aber Konfliktlösungsmechanismen werden immer öfter in Frage gestellt. Überschneidende Interessen, ungelöste Gebietsstreitigkeiten und mögliche Ressourcenkonflikte bergen ein hohes Konfliktpotenzial in dieser sensiblen Region.

“Die Entwicklungen in der Arktis betreffen somit die im Weißbuch 2016 der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr dargelegten sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands”, heißt es in den Leitlinien. “Priorität im Handeln der Bundesregierung haben frühzeitiges Erkennen, Vorbeugen und Eindämmen von Krisenpotentialen und Konflikten in der Arktisregion.” Insofern ist eines der Hauptziele die Erhaltung der Arktis als konfliktarme Region.

Die Bundesregierung strebt deshalb eine intensivere Befassung von EU und NATO mit den sicherheitspolitischen Aspekten der Arktis an. Mit den Leitlinien unterstützt Deutschland “den gegenseitigen Erfahrungsaustausch und gemeinsame Übungen der Bundeswehr mit Partnern und Verbündeten.”

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