Vor den Mitarbeitern des BAAINBw

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"Sie sind eine der wichtigsten Behörden, die wir haben", stellte die Ministerin anerkennend fest. (Foto: Bundeswehr, Dennis König)

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erklärte Mitte September den Mitarbeitern des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) ihre Pläne für eine effektivere Beschaffung. Eine große Reform, die den Betrieb lähme, bleibe jedoch aus. Stattdessen solle an vielen kleinen, aber wichtigen Stellschrauben gemeinsam für den Erfolg gedreht werden. Sie setze auf viele kleine Schritte zum Ziel. Es ist der erste dienstliche Besuch Kramp-Karrenbauers beim BAAINBw.

Im Rahmen der “kleinen Schritte” seien zunächst 58 Maßnahmen geplant, die nach und nach in drei Ebenen umgesetzt würden. Man wolle zunächst ändern, “was nicht gut läuft und uns erst dann um das kümmern, was gut ist, aber vielleicht noch besser werden könnte.” Zudem gebe es “Dinge und Prozesse, die haben sich seit langer Zeit bewährt.” Und was sich bewährt habe, brauche man auch nicht unbedingt zu ändern. Die von Teilen der Opposition im Bundestag geforderte Privatisierung des BAAINBw werde es mit ihr nicht geben, so die Ministerin.

In den letzten Jahren hatten sich wiederholt Engpässe bei der Beschaffung von Rüstungsgütern aufgetan: es kam zu wenig Material, es kam später als erwartet oder es kam nicht im erwünschten Zustand bei der Truppe an. Deshalb hatte die Regierungskoalition beschlossen, die Arbeitsabläufe im BAAINBw auf den Prüfstand zu stellen.

Kramp-Karrenbauers Amtsvorgängerin Dr. Ursula von der Leyen (ebenfalls CDU) hatte hierfür eine “Task Force Beschaffungsorganisation” inklusive Expertenrat eingesetzt. Die Ergebnisse des Abschlussberichts wurden in Koblenz bei der Mitarbeiterversammlung vorgestellt.

Konteradmiral Jean Martens, stellvertretender Leiter der Abteilung Führung Streitkräfte im Verteidigungsministerium, hatte der Task Force Beschaffungsorganisation vorgesessen. Nun gab er der Belegschaft einen Überblick über die Maßnahmen, die für das BAAINBw geplant sind: Zusätzliche Arbeitskräfte sollen das Personal entlasten, vakante Dienstposten mit Seiteneinsteigern oder ehemaligen Zeitsoldaten zügig besetzt werden. Gleichzeitig sei geplant, bewährte Spezialisten länger in den Projekten zu halten, ohne Laufbahnnachteile entstehen zu lassen.

Die sogenannten “Kompetenzpools” für Fachleute sollen weiter ausgebaut werden, um Herausforderungen in den Projekten flexibel bewältigen zu können. Die Abteilungsleiter bekämen darüber hinaus neue Stellvertreter zur Seite gestellt: Die “Beauftragten Nutzung” sollen in den Projekten eine Scharnierrolle einnehmen und dafür sorgen, dass Beschaffung, Nutzung und Erhalt der Rüstungsgüter harmonieren. Zudem werde in die Infrastruktur der Behörde investiert, so Admiral Martens – in mobile Technik und in ein modernes Arbeitsumfeld für die Mitarbeiter. Anschließend stellten sich die Vertreter des Ministeriums den Fragen der Belegschaft.

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