Sachsen legt Stabilitätsbericht 2019 vor

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Sachsen weist weiterhin eine solide Finanzlage aus. Rechnet in der Zukunft aber mit geringeren Steuereinnahmen. Hier im Bild die Frauenkirche in Dresden. (Foto: Tama66/www.pixabay.com)

Sachsens Finanzminister Dr. Matthias Haß hat diese Woche den sächsischen Stabilitätsbericht für das Jahr 2019 vorgestellt. Der Bericht bestätige die stabile Ausrichtung der sächsischen Finanzpolitik. “Die Sicherung der langfristigen finanziellen Gestaltungsmöglichkeiten im sächsischen Haushalt ist aber kein Selbstläufer, sondern muss immer wieder neu erarbeitet werden”, betonte Haß.

Ziel des Stabilitätsberichtes ist das frühzeitige Signalisieren einer drohenden Haushaltsnotlage. “Eine solche Extremsituation droht Sachsen auch auf längere Sicht nicht. Dennoch kann man sich nicht zurücklehnen”, so Haß. Denn die Konjunktur in Deutschland habe sich deutlich eingetrübt, was die Steuereinnahmen beeinflussen werde.

Nachdem die Mai-Schätzung 2019 die Einnahmeerwartung für 2020 bereits zurückgenommen hatte, sei für die Oktoberschätzung 2019 bereits eine weitere Verschlechterung für die Jahre ab 2020 absehbar. “Die Reduzierung der Einnahmeprognose für die nächsten Jahre bedeutet, dass die Bäume haushaltspolitisch nicht in den Himmel wachsen können”, betonte der Finanzminister. Genaueres werde man sagen können, wenn die Steuerschätzung Ende Oktober bzw. Anfang November vorliege.

Mit den jährlichen Stabilitätsberichten dokumentieren Bund und Länder im gemeinsamen Stabilitätsrat ihre Finanzlage. Auf Basis dieser Berichte wird der Stabilitätsrat ca. Anfang Dezember über die Haushaltslage des Bundes und jedes einzelnen Landes beraten. Dadurch sollen drohende Haushaltsnotlagen frühzeitig erkannt und rechtzeitig geeignete Gegenmaßnahmen eingeleitet werden, z. B. durch mehrjährige Sanierungsprogramme wie im Fall der Länder Bremen und Saarland.

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