Islamismus und Linksextremismus auf dem Vormarsch

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Die Herausforderungen des Extremismus sind nach wie vor alarmierend, wie der aktuelle Verfassungsschutzbericht 2018 zu erkennen gibt, der gerade unter der Herausgeberschaft der Hamburger Behörde für Inneres und Sport erschienen ist. Hier ein Bild aus dem Sommer 2017, als der G20-Gipfel in Hamburg Polizei und Verfassungsschutz in Atem hielt. (Foto: Robert Anders, CC BY 2.0, www.flickr.com)

Das Potenzial extremistischer Gruppierungen in der Freien und Hansestadt Hamburg nimmt zu. Islamismus, Salafismus, Links- und Rechtsextremismus erstarken oder bleiben auf konstantem Niveau. Insbesondere Islamisten und gewaltbereite Linksradikale erleben dieser Tage einen deutlichen Zugewinn. Der jüngst erschienene Verfassungsschutzbericht 2018 des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Hamburg, herausgegeben von der Behörde für Inneres und Sport, liefert Daten, Fakten und Analysen.

Demnach besitzen derzeit 1.631 Personen einen islamistischen Background, was einem Anstieg zum Vorjahr von 66 Neuzugängen entspricht (2017: 1.565). Die Salafisten in Hamburg zählen 776 Zugehörige, was einer marginalen Abnahme, aber einer konstant hohen Zahl entspricht (2017: 780). Die linksextremistische Szene beläuft sich auf einen Personenkreis von 1.355, wovon 935 laut dem Verfassungsschutz zum gewaltbereiten Spektrum zählen. Hier zeigt sich indes ein großer Anstieg. Ende 2017 lag die Zahl dieser verfassungsfeindlichen Gruppierung noch bei 770. Das rechtsextremistische Lager ist in der Relation überschaubar. Der Verfassungsschutzbericht nennt eine Zahl von 340 ansässigen Rechtsextremisten, wovon 130 als gewaltbereit eingeschätzt werden. Im Vergleich zu 2017 ist kaum eine Veränderung zu verzeichnen. Der jungen nationalistischen Bewegung der Reichsbürger hängen 145 Personen an, was in etwa die Zahl aus dem Vorjahr bestätigt.

Gesamtbild Verfassungsschutz

In diesem Kontext geht das Schriftstück auf die Arbeitsweise und Befugnisse der Sicherheitsorgane ein, stellt gesetzliche Grundlagen dar, auf die sich der Verfassungsschutz in Hamburg stützt. Darüber hinaus werden Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz sowie nicht zuletzt Geheim- und Sabotageschutz in der Studie angesprochen. Es wird auf Entwicklungen und Schwerpunkte der radikalen Gesinnungen eingegangen sowie die daraus erwachsenden Gefährdungspotenziale für die Bürger des Stadtstaates exemplarisch dargestellt.

Herausforderung Extremismus

Vor dem Hintergrund weltweit zunehmender terroristischer und staatsgefährdender Akte äußert sich Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) im Vorwort. Die Gemengelage, mit der es der Verfassungsschutz zu tun habe, gelte für alle Extremismus-Phänomene – auch die in Hamburg: „Insbesondere der Missbrauch gesellschaftlich breit akzeptierter Themen und Debatten, um bis in die Mitte der Gesellschaft anschlussfähig zu werden und die klare Grenze zum demokratischen Spektrum zu verwischen, bleibt eine der größten Herausforderungen der Zukunft für unsere Demokratie.“

Der aktuelle Verfassungsschutzbericht ist im PDF-Format auf der Homepage der Stadt erhältlich.

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