Die einminütige Steuererklärung als Vorbild

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Litauens Vizekanzler Deividas Matulionis will mit Deutschland bei der Digitalisierung zusammenarbeiten, denn hier gebe es noch riesige Potenziale zu heben. (Foto:BS/Messe Berlin)

Dass das Baltikum der Bundesrepublik in Sachen Verwaltungsdigitalisierung ein ganzes Stück voraus ist, sollte inzwischen keine Neuigkeit mehr sein. Deswegen haben die Veranstalter der Smart Country Convention nach ebenfalls stark digitalisierten Dänen im vergangenen Jahr für 2019 Litauen als Partnerland mit ins Boot geholt, um den Vertretern und Entscheidern der deutschen Verwaltung einige Impressionen aus dem digitalen Vorreiterland vorzustellen und mit auf den Weg in die heimischen Behörden zu geben.

Für Raunen im Publikum sorgte dabei die völlig selbstverständlich vorgetragene Aussage des litauischen Außenministers Linas Antanas Linkevičius, dass die jährliche Steuererklärung für den durchschnittlichen Litauer Bürger in ungefähr einer Minute abgeschlossen ist. Sämtliche Daten würden aus dem vorherigen Jahr übernommen und mithilfe von vollständig offenen und einheitlich verwalteten Bürgerdaten digital auf Aktualität gegengeprüft. Anschließend müsse der Bürger nur noch selbst überprüfen, ob alles seine Richtigkeit hat, und kann entweder Angaben ändern oder die Erklärung vollständig digital einreichen. Vizekanzler Deividas Matulionis ergänzt, dass es die digitale Steuererklärung in Litauen zudem bereits seit 15 Jahren gibt.

Auch den für digitale Verwaltungsleistungen zwingend notwendigen tiefgreifenden Datenschutz hat das Land offenbar im Griff. Laut Vizekanzler Matulionis ist das Land im ITU-Index für Cyber-Sicherheit in den letzten Jahren bis auf den vierten Rang geklettert – weltweit. Hierfür habe man die Cyber-Sicherheit komplett in einer Einheit im Verteidigungsministerium konsolidiert. Ein wichtiger Faktor für die digitale Erfolgsgeschichte sei dabei die Osterweiterung der Europäischen Union gewesen: “Die EU-Mitgliedschaft hat politische Barrieren abgebaut und die digitale Welt erlaubt uns, geographische und bürokratische Grenzen zu überwinden, indem wir Wirtschaft und öffentliche Dienstleistungen ständig verbessern und erweitern”, so Matulionis.

Der Behörden Spiegel ist Medienpartner der Smart Country Convention, die in dieser Woche in Berlin stattfindet.

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