Frühwarnsystem muss mithalten können

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Der Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), Torsten Voß, unterstrich die Wichtigkeit des Inlandsnachrichtendienstes als Frühwarnsystem. Zudem warnte er vor einem zunehmenden Entgrenzungsprozess. (Foto: BS/Feldmann)

Das Agieren als Frühwarnsystem ist die vornehmste Aufgabe des Verfassungsschutzes. Auf diese Funktion könne und dürfe nicht verzichtet werden. Das machte der Chef des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), Torsten Voß, deutlich.

Zugleich forderte der Vorsitzende des Arbeitskreises IV der Innenministerkonferenz (IMK), dessen Mitglieder sich mit Verfassungsschutzangelegenheiten befassen, auf der Nachrichtendienstkonferenz des Behörden Spiegel in Berlin mit Blick auf seine Behörde und die übrigen Verfassungsschutzbehörden in Bund und Ländern: “Wir, das Frühwarnsystem, müssen in allen materiellen, technischen und personellen Bereichen mit den Gegnern unserer Demokratie mithalten können.”

Dies gelte unabhängig vom Phänomenbereich, also für Links- und Rechtsextremismus sowie Islamismus gleichermaßen. Folglich müssten die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS), und speziell die Dienste, in der Lage sein, sich auf unterschiedlichste Motivationen, Radikalisierungen, Netzwerke sowie einzelne radikale Täter in der realen und der virtuellen Welt einzustellen.

Entgrenzung nimmt zu

Voß warnte zudem vor einer zunehmenden Entgrenzung in allen vom Verfassungsschutz beobachteten Phänomenbereichen. Vor allem, aber nicht nur, im Linksextremismus sei eine immer stärkere, gezielte Auflösung der Grenzen zwischen dem extremistischen und dem nicht-extremistischen Spektrum zu konstatieren. Das berge die Gefahr des Einsickerns extremistischer Auffassungen in Demokratie, Debatten und Diskurse. Umso wichtiger sei die Frühwarnfunktion des Verfassungsschutzes, so Voß.

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