Loslegen, ausprobieren, umsetzen

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BU: NRW-Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart nutzte die Eröffnungsrede auf "e-nrw", um die Teilnehmer zu einem mutigen Voranschreiten bei der Digitalisierung der Verwaltung zu ermuntern. (Foto: BS/Giessen)

Ein Plädoyer für noch mehr Tatendrang bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung hielt heute NRW-Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart in seiner Eröffnungsrede des Kongresses “e-nrw”, der mit über 600 Teilnehmern in Neuss stattfindet.

Nachdem man in der Vergangenheit viele Jahre bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung auf allen Ebenen nicht richtig vorangekommen sei, habe man in letzter Zeit gelernt, “dass es sich lohnt, einfach mal anzufangen”, erklärte Pinkwart. Man müsse einfach mit einem Projekt loslegen und Dinge ausprobieren und schnell in die Umsetzung bringen, “wissend, dass am Anfang nicht alles perfekt sein kann”, so der Minister weiter. Hier beobachte er in vielen Kommunen, nicht nur den vom Land geförderten Modellkommunen, dass in NRW in jüngster Zeit einiges nach diesem Prinzip an den Start gebracht worden sei. Dies sei umso wichtiger, da sich die Erwartungshaltung der Bürger im Zuge der Digitalisierung sämtlicher Lebensbereiche auch gegenüber der Verwaltung verändert habe. “Die Bürger müssen spüren, dass sich etwas bewegt”, sagte er im Hinblick auf den Ausbau digitaler Verwaltungsservices in den Kommunen. Das Onlinezugangsgesetz (OZG) ist für den Digitalminister eine gute gesetzliche Grundlage, deren aktuelle Umsetzung (Frist bis Ende 2022) für ihn zu diesem Zeitpunkt allerdings noch ein “Loch Ness”.

Digitalstrategie “nicht in Stein gemeißelt”

Vom Geist der permanenten Fortschreibung und Weiterentwicklung sei auch die im April 2019 verabschiedete Digitalstrategie des Landes NRW getragen, in der 44 Teilziele in allen von der Digitalisierung betroffenen Bereichen (nicht nur öffentliche Verwaltung) festgelegt wurde. Diese seien jedoch “nicht in Stein gemeißelt”, so Pinkwart. Vielmehr sei man in ständiger Diskussion mit den beteiligten Akteuren, um neue Herausforderungen zu identifizieren und ggf. für die Strategie aufzugreifen. Allen Beteiligten müsse angesichts der disruptiven Entwicklung klar sein: “Wir sind auf einem Weg, dessen Verlauf nach vorne offen ist.” Wichtig sei es jedoch, bei diesem Prozess “proaktiv in der Vorhand zu bleiben”. Daher sei es wichtig, mutig voranzugehen und insbesondere auch die Möglichkeiten der Kooperation und des Austausches zu nutzen. “Wir sollten offen bleiben für das, was der Nachbar macht”, erklärte der Minister. Dabei müsse man insbesondere auch ins Auge fassen, das, was gut ist, günstig zu übernehmen. Dieses Prinzip werde auch in den fünf Modellkommunen des Landes verfolgt, die ihre Ergebnisse im Nachgang allen anderen NRW-Kommunen zur Verfügung stellen müssen.

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