Nach einer Kostenexplosion hatte die Bundesregierung das Großprojekt IT-Konsolidierung neustrukturiert. Doch der Bundesrechnungshof sieht erneut Probleme. In der Planung und bei der IT-Sicherheit.
Der Bundesrechnungshof hat Zweifel, dass auch nach der Neuplanung die Vereinheitlichung und Modernisierung der Bundes-IT wie vorgesehen umgesetzt werden können. Das geht aus einem Prüfbericht hervor, über den Medien berichtet hatten. Das Projekt habe in der bisherigen Laufzeit von gut vier Jahren keinen stabilen Zustand erreicht. Die Verteilung der Verantwortlichkeiten auf mehrere Ministerien könne zu Abstimmungsproblemen und Fehlentwicklungen führen. Auch den Zeitplan bis 2025 hält der Rechnungshof für nicht mehr einzuhalten. Dem Projekt fehle es außerdem an den notwendigen sicherheitstechnischen Rahmenbedingungen, obwohl die Bundesregierung eine Stärkung der IT-Sicherheit als Ziel formuliert hatte.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat nun entschieden, Geldmittel für das Projekt weiterhin zu sperren. Bis Mitte nächsten Jahres soll die Bundesregierung einen weiteren neuen Plan vorlegen.
