Verteidigungshaushalt gebilligt

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Durch den neuen Bundeswehr-Etat sollen zusätzliche moderne Feuerwehrfahrzeuge finanziert werden. (Foto: BS/Portugall)

Der Haushaltsausschuss des Bundes­tags hat den Verteidigungshaushalt 2020 gebilligt. Erneut kann die Bundeswehr mit mehr Geld rechnen. Nach dem Beschluss des Haushaltsausschusses soll der Einzel­plan 14 gegenüber dem diesjährigen Bud­get um 4,2 Prozent – und damit um rund 1,8 Milliarden Euro – auf insgesamt 45,1 Milliarden Euro steigen.

Wesentlich für den Anstieg des Vertei­digungshaushalts ist die Stärkung der rüstungsinvestiven Ausgaben, der Mate­rialerhaltung, der Personal- und Versor­gungsausgaben und nicht zuletzt der Be­treiberverträge der Bundeswehr. In nahezu allen Bereichen ist damit ein zum Teil deut­licher Anstieg zu verzeichnen. Beispiele für die Bandbreite der danach finanzierbaren Maßnahmen sind das kostenlose Bahnfah­ren für Soldaten in Uniform sowie flexib­le Haushaltsmittel für Kommandeure und Dienststellenleiter.

Beim Personal konnte eine Vielzahl von Planstellen und Stellenverbesserungen er­reicht werden. Daraus ergeben sich auch zahlreiche Beförderungsmöglichkeiten.

Gegenüber dem Vorjahr steigt das Ausga­benvolumen im Bereich der militärischen Beschaffungen um rund 655 Millionen Euro. Allerdings wurden die im Sommer eingestellten Verpflichtungsermächtigun­gen für den künftigen Schweren Transport­hubschrauber in kumulierter Höhe von 5,6 Milliarden Euro vollständig aus dem Haus­haltsentwurf gestrichen.

Auch die Ausgaben für die Materialerhal­tung steigen im Saldo gegenüber diesem Jahr um rund 62 Millionen Euro. Allein für den Sanitätsbereich werden zusätzliche 21 Millionen Euro für Erhaltungsmaßnahmen und den Betrieb der Bundeswehrkranken­häuser, Institute und Sanitätseinrichtun­gen bereitgestellt.

Der um rund 155 Millionen Euro erhöh­te Ansatz im Bekleidungswesen bildet den steigenden Bedarf der Bundeswehr an Be­kleidung und persönlicher Ausrüstung im Rahmen der “Trendwende Personal” und Material ab. Enthalten sind insbesonde­re zusätzliche Erstbedarfsbeschaffungen zur Deckung des Versorgungsbedarfs im Grundbetrieb und zur Verbesserung der Schutzausstattung für Einsätze.

Auch die weitere Digitalisierung und Be­schaffung moderner IT ist vorgesehen. So finden sich in dem Haushaltsplan umfang­reiche Ansätze für das Projekt “Group­ware Bw”. Dieses Projekt soll eine neue Plattformumgebung für bis zu 190.000 Anwender realisieren und perspektivisch E-Mail-Dienste, Audio/Video und Chat am Arbeitsplatz bereitstellen – dies auf Basis der Microsoft-Produktfamilie.

Für den Zeitraum von 2020/2023 können zusätzliche IT-Leistungen mit der BWI GmbH vereinbart werden: so z.B. die Bereitstel­lung von 6.000 zusätzlichen Notebooks als Arbeitsplatzrechner und 4.000 Notebooks für die Ausbildung. Zudem sollen 50.000 Notebooks als Ersatz für auszutauschende Desktop-Rechner vorgesehen werden.

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