Vereinsverbot in Bremen und Fanmarschverbot

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Innensenator Mäurer geht gegen verfassungsfeindlichen Verein vor. (Foto: Senator für Inneres der Freien Hansestadt Bremen)

Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hat den rechtsextremistischen Verein “Phalanx 18” verboten und aufgelöst.

In der Begründung des Verbots heißt es, dass der Verein sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtete.

Der Verein war dem nationalsozialistischen Spektrum zu zuordnen und versuchte durch aggressive Maßnahmen ihre Ideologie zu verbreiten. “Phalanx 18” war in letzter Zeit durch versuchte Ausrichtungen von rechtsextremistischen Veranstaltungen sowie Werbung für solche aufgefallen.

Zur Durchsetzung des Verbots wurden mehrere Wohnungen durchsucht, Beweismaterial sichergestellt und Vereinsvermögen beschlagnahmt. Nachfolgeorganisationen des Vereins fallen genauso unter das Verbot. Innensenator Mäurer sagte zum Verbot: “Bei solchen verfassungsfeindlichen Gruppierungen wie ‚Phalanx 18‘ müssen wir alle verfassungsrechtlichen Möglichkeiten nutzen, sie zu verbieten.”

Untersagung für Bundesligabegegnung

Zeitgleich ordnete Mäurer ein Fanmarschverbot für das Bundesligaspiel zwischen SV Werder Bremen und dem SV Schalke 04 an. Anreisenden Fans wird untersagt, zu Fuß durch die Stadt zum Stadion zu gehen. Stattdessen werden die Gäste mit Shuttlebussen vom Bahnhof zum Ziel und zurückgebracht. Grund dafür ist die Gefahrenbewertung der Bremer Polizei. Sie geht von einem erhöhten Gewaltpotenzial für die Partie aus.

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