Mehr Verantwortung übernehmen

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Der italienische Verteidigungsminister Lorenzo Guerini hat die Europäer auf der Berliner Sicherheitskonferenz aufgefordert, sich noch stärker sicherheitspolitisch und militärisch einzubringen. (Foto: BS/Burkhard Lindhorst)

Der italienische Verteidigungsminister Lorenzo Guerini hat Europa aufgefordert, noch mehr sicherheitspolitische Verantwortung zu tragen. Das gelte nicht nur im zivilen, sondern auch im militärischen Bereich. “Wir müssen omnipräsent sein”, verlangte der Ressortchef aus Rom.

Um die größere Verantwortung auch tatsächlich wahrnehmen zu können, müssten vorhandene Kapazitäten und Ressourcen erhöht und ausgebaut werden. Zudem forderte Guerini bei der Eröffnung der Berliner Sicherheitskonferenz (BSC): “Wir müssen unsere Kräfte bündeln und gemeinsam Lösungen entwickeln.”

Dafür sei es vonnöten, Ressourcen stärker als bisher zu integrieren. Des Weiteren müssten politische Entscheidungen rascher gefällt werden als bisher. Und, so Guerini: “Wir müssen synergetisch und gemeinsam handeln.” Dafür brauche es einen partnerschaftlichen, kooperativen Ansatz.

Eine derartige Herangehensweise sei auch für die Arbeit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erforderlich, ergänzte der slowakische Außenminister und derzeitige OSZE-Vorsitzende, Miroslav Lajcak, im Anschluss. Denn: “Die OSZE bildet eine Plattform für Deeskalationsgespräche.” Und dies nicht nur im weiter schwelenden Ukraine-Konflikt.

Damit die Organisation allerdings wirksam werden könne, sei sie entscheidend auf die Regeleinhaltung all ihrer Mitgliedsnationen angewiesen. In diesem Zusammenhang zeigte sich Minister Lajcak überzeugt: “Niemand schafft es allein, die Sicherheit aller zu gewährleisten.”

Weit übers Militärische hinaus

Dieser Aussage schloss sich die norwegische Außenministerin Ine Marie Eriksen Søreide, mit Blick auf die Atlantische Allianz an. Die Ressortchefin aus Oslo machte deutlich, dass das Bündnis ohne Unterstützung durch die Vereinigten Staaten nicht vorstellbar sei. Die europäische Sicherheit sei weiterhin untrennbar mit der transatlantischen Partnerschaft verbunden.

Zumal, so betonte Ministerin Søreide: “Die NATO ist mehr als nur ein militärisches Bündnis.” Grundlage des Nordatlantischen Bündnisses sei vielmehr die politische Einheit. Die Politikerin verlangte: “Die Einheit und Kohäsion der NATO müssen erhalten werden!”

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