“Spar-Euro” für kommunale Projekte verliehen

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Der Eifelkreis Bitburg-Prüm, die Städte Pirmasens und Hillesheim und die Verbandsgemeinden Herxheim und Offenbach an der Queich erhielten den "Spar-Euro" für vorbildliche kommunale Projekte. (Foto: Kristina Schäfer/Bund der Steuerzahler)

Der Steuerzahlerbund, der Gemeinde- und Städtebund, der Städtetag und der Landkreistag in Rheinland-Pfalz haben den „Spar-Euro“ an kommunale Gebietskörperschaften verliehen, die vorbildlich Steuergeld eingespart haben. Die Preisträger im Jahr 2019 sind der Eifelkreis Bitburg-Prüm, die Städte Pirmasens und Hillesheim sowie die Verbandsgemeinden Herxheim und Offenbach an der Queich.

Trotz vielerorts steigender Steuereinnahmen ist die Finanzsituation vieler Kommunen in Rheinland-Pfalz nach wie vor besorgniserregend. In Sachen Verschuldung gehören die rheinland-pfälzischen Kommunen fortgesetzt mit zu den Spitzenreitern in Deutschland. Entsprechend eng sind die Spielräume für freiwillige Aufgaben und Investitionen. Deswegen haben sich in Rheinland-Pfalz der Steuerzahlerbund, sowie die kommunalen Spitzenverbände zusammengetan, um vorbildliche kommunale Projekte auszuzeichnen.

Weil das reine Sparen alleine in finanziellen Nöten nicht immer genügt, wurden auch Projekte gesucht, bei denen z. B. Bürger in ihrer Kommune tatkräftig mit anpacken oder Kommunen intensiv zusammenarbeiten. In diesem Sinne stellt der „Spar-Euro“ nicht nur eine symbolische Würdigung der Projekte dar, sondern soll andere Kommunen auch bewusst zur Nachahmung anregen.

Ausgezeichnet wurden der Eifelkreis Bitburg-Prüm, die Städte Pirmasens und Hillesheim sowie die Verbandsgemeinden Herxheim und Offenbach an der Queich. Die Preisverleihung fand am 15. November 2019 in den Räumlichkeiten der IHK für Rheinhessen in Mainz statt.

Eifelkreis Bitburg-Prüm

Mit dem Projekt „Zukunfts-Check Dorf“ ermöglicht der Eifelkreis Bitburg-Prüm einer Vielzahl seiner Ortsgemeinden die kostengünstige Erstellung von Dorfentwicklungskonzepten, mit denen auch Fördermittel beim Land beantragt werden können. Federführend bei der Erstellung sind hierbei die Bürger. Schwerpunktthemen der großen wie kleinen Projekte sind die Infrastruktur vor Ort, der Gebäudeleerstand, die Herausforderungen der Nahversorgung und das soziale Miteinander. Gerade das gezielte Aktivieren der sozialen Strukturen führt zu weiteren ehrenamtlichen Projekten, mit denen die lokalen Lebensbedingungen verbessert werden. Dagegen käme eine geduldete Verödung des ländlichen Raums die Steuerzahler am Ende teuer zu stehen.

Pirmasens

Die hochverschuldete Stadt Pirmasens hat ein kostensparendes neues Grünflächenmanagement realisiert und setzt dabei auf das ehrenamtliche Engagement seiner Bürger. Durch eine Vielzahl von Maßnahmen werden bei der Grünflächenpflege jährlich Personal- und Energiekosten von rund 100.000 Euro eingespart. Im Rahmen des „Paktes für Pirmasens“ wird bei den Projekten „Lebenswegbegleitung“ für Familien und „Seniorenbegleitung“ der Dienst am Menschen großgeschrieben. Durch den großen ehrenamtlichen Einsatz und aufgrund der Nutzung von Kombilohn-Modellen spart Pirmasens mindestens 160.000 Euro pro Jahr ein.

Verbandsgemeinden Herxheim und Offenbach

Seit 2010 wurde die interkommunale Zusammenarbeit der Verbandsgemeinden Herxheim und Offenbach sukzessive erweitert. Mittlerweile gibt es z. B. Kooperationen in der Forderungsvollstreckung, im Datenschutz, im Flüchtlingsbereich, bei der ordnungsbehördlichen Abwicklung von Großereignissen und Festivitäten sowie bei der Digitalisierung der Verwaltung. Die freiwilligen Kooperationen beinhalten stets eine gemeinsame Personalbemessung bzw. Personalkooperation sowie eine gemeinsame Sachkostenträgerschaft. Durch die interkommunale Zusammenarbeit können jährliche Kosten von rund 40.000 Euro gespart werden. Zusätzlich erlaubt die Zusammenarbeit auch das Vorhalten von besser spezialisiertem Personal, wodurch sich die Effizienz und Fachkenntnis der Verwaltung steigern lässt.

Hildesheim

Die Stadt Hillesheim fördert das ehrenamtliche Engagement ihrer Bürger. Mit der „Rentnergang“ bleiben Senioren seit 2004 nicht nur rüstig, sondern leisten lebensfroh viel Gutes für ihre Kommune, z.B. den Umbau einer alten Markthalle in eine moderne Messehalle und die Herrichtung eines Kinderspielplatzes. Weit mehr als 6.000 Stunden an unbezahlter Arbeit haben die Rentner mittlerweile erbracht und die Stadtkasse so über 160.000 Euro gespart.

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