Internet-Monitoring wird ausgebaut

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Torsten Akmann, Staatssekretär in der Berliner Innenverwaltung, kündigte eine Intensivierung des Internet-Monitorings durch den Verfassungsschutz an. (Foto: BS/Feldmann)

Der Berliner Verfassungsschutz wird sein Monitoring von extremistischen Aktivitäten im Internet intensivieren. Das kündigte der Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Torsten Akmann, an.

Außerdem plädierte er dafür, Informationen zwischen der Polizei und den Nachrichtendiensten noch effektiver als bisher auszutauschen. Dabei müsse selbstverständlich das Trennungsgebot beachtet werden. Des Weiteren komme es darauf an, dass die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) hinsichtlich ihrer Befugnisse und Möglichkeiten immer auf der Höhe der Zeit blieben. Terroristen und Kriminelle dürften ihnen nie einen Schritt voraus sein, so Akmann.

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