Sachsen-Anhalt kooperiert bei OZG-Umsetzung mit Kommunen

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Landes-CIO und Finanzminister Michael Richter mit der Bürgermeisterin der Gemeinde Hohe Börde, Steffi Trittel, bei der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung. (Foto: BS/Gemeinde Hohe Börde)

In Sachsen-Anhalt gibt es die erste Landeskooperation zur technischen Umsetzung des Onlinezugangsgesetz (OZG) mit einer Kommune. Zu diesem Zweck hat der Landes-CIO, Finanzminister Michael Richter, mit der Bürgermeisterin der Gemeinde Hohe Börde, Steffi Trittel, eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.

Für CIO Richter ein wichtiger Schritt, denn für ihn ist die erfolgreiche Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes “eine gesamtstaatliche Aufgabe und kann nur in enger, vertrauensvoller und Verwaltungsträger-übergreifender Zusammenarbeit gelingen. Diese Zusammenarbeit ist sowohl zwischen Bund und Ländern, als auch innerhalb der Landesverwaltung und vor allem mit den Kommunen in Sachsen-Anhalt wichtig.” Die Gemeinde Hohe Börde arbeitet nun im Rahmen eines Pilotprojektes Hand in Hand mit dem Land bei der Einführung der gemeinsamen Infrastruktur.

Pilotprojekt als Leuchtturm für andere Kommunen

Die Kommune war bereits im Rahmen der Digitalen Agenda des Landes als Digitales Dorf in Erscheinung getreten. Durch eine erfolgreiche Pilotierung in Hohe Börde soll den übrigen Kommunen des Landes gezeigt werden, wie die Umsetzung des OZG in Verbindung mit kommunalen IT-Dienstleistern und der durch das Land zur Verfügung gestellten Infrastruktur erfolgen kann. Diese Infrastruktur soll anschließend aber nicht nur durch die Kommunen Sachsen-Anhalts genutzt werden, sondern auch für die Städte und Gemeinden in den übrigen fünf Dataport-Trägerländern (Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein) zur Verfügung stehen. So soll dabei geholfen werden, eine termingerechte und effiziente Flächendeckung bei der Umsetzung des OZG zu erreichen.

Als konkretes Ziel für das Projekt sollen sich Bürger und Unternehmen in Sachsen-Anhalt zukünftig sukzessive von der Verwaltungsinteraktion in Papierform verabschieden können. Statt dem Ausfüllen, Ausdrucken und Versenden von Anträgen per Post sollen die meisten Dienstleistungen stattdessen jederzeit online erledigt werden können, ganz unabhängig von den Öffnungszeiten der Verwaltung. Hierfür soll im Rahmen des OZG ein Servicekonto aufgebaut werden, mit dem die Bürger auf alle Online-Angebote zugreifen können, egal ob es sich um die Verwaltungsleistung einer Kommune, eines Landes oder des Bundes handelt. Neben dem Servicekonto werden weitere Basisdienste, wie z.B. ein Postfach oder auch eine elektronische Bezahlfunktion angeboten. Die bereits bestehenden Online-Angebote der Gemeinden, Städte und Landkreise können angebunden werden und bleiben damit selbstverständlich auch weiterhin erreichbar.

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