Über 100 IS-Anhänger in kurdischen Gefängnissen

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IS-Rückkehrer stellen die deutschen Sicherheitsbehörden vor Herausforderungen. (Foto: Falkenpost, pixabay.com)

111 mutmaßliche IS-Anhänger mit Deutschlandbezug befinden sich in kurdischen Gefängnissen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor (Drucksache 19/15034).

Ein Großteil der Inhaftierten befindet sich überwiegend in Einrichtungen der “Syrian Democratic Forces” (SDF) im Irak und Syrien. Unter den 111 Personen sind 70 Frauen und 41 Männer, darunter ein Minderjähriger. Dennoch seien diese Angaben nicht gesichert, da die Bundesregierung keinen konsularischen Zugang in Syrien habe.

Die Bundesregierung unternimmt gezielt Anstrengungen bei der Rückholung von Personen in humanitären Fällen. Im besonderen Maße soll Kindern die Rückkehr aus Lagern ermöglicht werden. Dies gestalte sich als schwierig, da man auf unterschiedliche Akteure in der Region, wie humanitäre Nicht-Regierungsorganisationen, Regierungen der Nachbarstaaten Syriens und lokalen Gruppierungen angewiesen sei. Die Bundesregierung sei im ständigen Austausch mit diesen Akteuren.

Die Rückkehr von IS-Mitglieder nach Deutschland stellt die Behörden vor Herausforderungen, da diese ein besonderes Sicherheitsrisiko darstellen. Es sollen alle Möglichkeiten der Zusammenarbeit und des Informationsaustauschs genutzt werden, damit eine strafrechtliche Verfolgung gewährleistet werden kann. Deutschland war in der Vergangenheit mehrfach aufgefordert worden, eigene Staatsbürger mit IS-Bezug zurückzunehmen.

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