Bund-Länder-Kooperation für digitale Standards im Beschaffungswesen

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Unter Federführung Bremens plant eine Kooperation aus Bund und den Ländern NRW und Sachsen, die Digitalisierung des Beschaffungswesens gemeinsam anzugehen. (Foto: clausjuntke / pixabay.com)

Die Hansestadt Bremen, der Freistaat Sachsen, Nordrhein-Westfalen, die Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT) und das Bundesinnenministerium (BMI) haben beschlossen, die Digitalisierung des öffentlichen Beschaffungswesens gemeinsam bestreiten zu wollen. Es ist bereits die zweite Kooperation dieser Art. Im Jahr 2017 taten sich die Akteure von Bund und Ländern schon einmal zusammen, um den Standard der “XRechnung” auf den Weg zu bringen.      

Beim “Kooperationsprojekt zur standardbasierten Digitalisierung des öffentlichen Einkaufs- und Beschaffungsprozesses” handelt es sich um eine Initiative im Zuge des Onlinezugangsgesetzes. Ziel ist es, den gesamten Beschaffungsprozess im digitalen Zeitalter nutzerfreundlicher und zugänglicher zu gestalten. Dafür planen die Kooperationspartner, die öffentliche Vergabe bis August 2022 von der Bedarfsermittlung bis hin zur Bezahlung konzipiert, pilotiert und für Bund, Länder und Kommunen gleichermaßen nutzbar gemacht zu haben. Durch eine konsequente Verwirklichung des Once Only-Prinzips und eines standardisierten Datenaustauschs sollen die öffentliche Verwaltung als auch die Privatwirtschaft gleichermaßen profitieren. Nordrhein-Westfalens Wirtschafts- und Digitalminister Prof Dr. Andreas Pinkwart erklärt: “Bewirbt sich ein Unternehmen auf eine öffentliche Ausschreibung, muss es egal sein, in welcher Region es seinen Sitz hat und wo es sich bewirbt: Der gesamte Prozess muss bundesweit einheitlich sein.”

Einheitlichkeit mache die öffentliche Vergabe letztlich nicht nur effizienter, sondern auch attraktiver für privatwirtschaftliche Auftragnehmer, so der Minister weiter. Aus diesem Grund sollen die Ergebnisse der Kooperation auch nicht nur innerhalb der Verwaltung, sondern unter stetem Einbezug von Wirtschafts- und Interessenverbänden erarbeitet und geteilt werden. Eine entsprechende Einladung erging durch die Kooperationspartner.

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