Mit Leben füllen

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William Schmitt ist Vorstandsvorsitzender der ITEOS und Vitako-Vorstand. (Foto: BS/Wöhrle/ITEOS)

Auf Einladung des baden-württembergischen kommunalen IT-Dienstleisters ITEOS und der Bundesarbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister Vitako kamen in Stuttgart rund 200 Vertreter der Kommunen, kommunalen Landes- und Spitzenverbände sowie des Landes- und Bundesinnenministeriums zur Regionalkonferenz in Stuttgart zusammen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen die Zielsetzungen für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bis Ende 2022, inklusive der bereits laufenden und geplanten Digitalisierungsprojekte. Eines der zentralen Themen war auch die digitale Souveränität.

Baden-Württembergs CIO/CDO, Stefan Krebs, zeigte sich froh, mit ITEOS einen einheitlichen kommunalen IT-Dienstleister im Lande zu haben. Mit Blick auf die Digitalisierung der Landes- und Kommunalverwaltungen in Baden-Württemberg unterstrich Krebs die Bedeutung der Gründung der Digitalakademie des Landes: “Die Digitalisierung wird uns alle einholen. Wir fördern deshalb die Ausbildung von “Digitallotsen” in allen Ebenen der Verwaltungen. Die Digitalakademie ist uns in den Jahren 2018/19 mehr als neun Millionen Euro wert gewesen. Zusätzlich vergeben wir Prozessentwicklungsaufträge an das Zentrum für E-Government bei ITEOS.”

Wegbereiter und Wegbegleiter sein

Der ITEOS-Vorstandsvorsitzende, William Schmitt, betonte, dass sich die ITEOS in ihrer Rolle als IT-Dienstleisterin für die baden-württembergischen Kommunen für die digitale Souveränität einsetzen werde. “Es geht uns dabei nicht nur um die Beratung, sondern um eine weiterentwickelte Zukunftsvision – wir wollen Wegbereiter, Wegbegleiter sein und durch geeignete Dienstleistungen und Produkte die Entwicklung fördern, nicht zuletzt im Bereich IT-Sicherheit”, erklärte der ITEOS-Chef. Viele der notwendigen “Werkzeuge und Bauanleitungen” seien bereits vorhanden, so Schmitt weiter. Jetzt gehe es verstärkt darum, dass die Dinge in den Kommunen mit Leben gefüllt und die kommunale Selbstverwaltung damit gestärkt würden. ITEOS hat sich klare Ziele gesetzt: “Wir werden die Digitalisierung an uns selbst erproben, Best Practices, neue Produkte und Dienstleistungen bereitstellen und neue Technologien ausprobieren – nicht alleine, sondern mit Partnern”, kündigte Schmitt an.

Aktuelles von der OZG-Umsetzung

Dr. Jens Dietrich, Ansprechpartner für das Digitalisierungsprogramm im Bundesinnenministerium, dankte den Teilnehmern für ihre Arbeit im Digitalisierungsprogramm und unterstrich die Notwendigkeit, den kommunalen Sachverstand in die Prozesse einzubringen. Vertreter aus Baden-Württemberg engagieren sich derzeit in den Arbeitsgruppen des IT-Planungsrats genauso wie in mehreren Digital-Laboren, insbesondere in den Bereichen “Mobilität & Reisen”, “Bauen und Wohnen”, “Steuern & Zoll” sowie “Umwelt”.

Dietrich erläuterte die novellierten Organisations- und Kommunikationsstrukturen zur Umsetzung des OZG. Neben der regelmäßigen Abteilungsleiterrunde, welche die Sitzungen des IT-Planungsrates vorbereite, treffen sich nun alle vier bis sechs Wochen die Federführer der 14 OZG-Themenfelder zum “Jour fixe”. Zudem sind 16 “OZG-Koordinatoren” dafür zuständig, wie die Ergebnisse aus den Themenfeldern jeweils in ihrem Bundesland umgesetzt werden sollen. Federführer und OZG-Koordinatoren kämen darüber hinaus nun zweimal im Jahr zu einem Erfahrungsaustausch zusammen.

Bürger in die Weiterentwicklung einbinden

Dr. Björn Weiße, Leiter des Ordnungs- und Bürgeramtes der Stadt Karlsruhe, wies als kommunaler Praktiker in die Zukunft. “Wir haben ein digitales Bürgerbüro im Rathaus eingerichtet, in dem auf Terminals die bereits bestehenden Dienstleistungen angeboten werden. Unsere Idee ist, Bürgern die Möglichkeit zu bieten, sich in diesem Bürgerbüro an der Weiterentwicklung der Prozesse zu beteiligen.” Hierzu gibt es in Karlsruhe einen Raum mit der notwendigen Infrastruktur samt Scanner, Drucker, eID-Lesegerät, aber auch Feedback-Terminals innerhalb des städtischen Netzes. “Diejenigen, die einen hohen Anspruch an Datenschutz haben, können sich in dieser Umgebung sicher sein”, so Weiße. Auch wenn Dienstleistungen zunehmend digital würden, blieben aber auch in Zukunft Fälle mit Beratungs- und Aufklärungsbedarf. “Wir brauchen auch künftig noch einen persönlichen Bürgerservice, der wohl anders aussehen wird”, erklärte er. Freiwerdende Ressourcen könnten stärker für Menschen mit besonderem Unterstützungsbedarf eingesetzt und Strukturen und Hierarchien hinterfragt werden. Die Arbeit in den Behörden werde vernetzter, interdisziplinärer und agiler. Dies erfordere ein komplettes Neudenken der Verwaltungsservices und letztlich gehe mit dieser Entwicklung auch ein Kulturwandel für die Bediensteten einher.

“Wir sollten die Zeit dringend nutzen”, sagte Vitako-Geschäftsführer Dr. Ralf Resch mit Blick auf die aktuelle Debatte zur digitalen Souveränität. In den kommenden drei bis vier Jahren gebe es die Möglichkeit, die bestehenden, in vielen Behörden eingesetzten Produkte weiterhin ohne Cloud-Anbindung zu nutzen.

Mit einer Stimme sprechen

In der Zwischenzeit und danach müsse die öffentliche Hand versuchen, stärker mit einer Stimme zu sprechen. Es gelte, so Resch, gegenüber den großen Software-Herstellern und einzelnen Monopolisten wirkungsvoller aufzutreten und dafür zu sorgen, dass der hierzulande gültige Datenschutz eingehalten werde. Gerade im Umgang mit personenbezogenen Bürgerdaten müsse die öffentliche Hand sagen können, wo diese gespeichert sind, sonst habe man ein Problem.

Alternativen schaffen

Es gehe aber auch darum, Lösungen zu erzeugen, die es Behörden erleichterten, auf Alternativen umzuschwenken. Jüngst habe sich dazu eine neue Arbeitsgruppe im IT-Planungsrat gegründet. Einige Vitako-Mitglieder arbeiteten zudem an alternativen Produkten, die im Office-Bereich eingesetzt werden könnten. Der Vitako-Geschäftsführer unterstrich, dass es bei diesen Aktivitäten weder um Autarkie noch um rein deutsche Lösungen gehe. Vielmehr sei bei den Überlegungen zur digitalen Souveränität immer zumindest im europäischen Kontext zu denken.

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