Giffey will Familienleistungen “ins digitale Zeitalter bringen”

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Die App “ELFE”, mit der die Verwaltungsprozesse rund um die Geburt vereinfacht werden sollen, ist ein zentrales Projekte bei der digitalen Familienpolitik. (Grafik: BS/Freie Hansestadt Bremen/Der Senator für Finanzen)

Um Familien bei der Beantragung von Verwaltungsleistungen weiter zu unterstützen und ein möglichst niedrigschwelliges sowie leicht zugängiges Angebot zu schaffen, will Familienministerin Franziska Giffey die Digitalisierungsbemühungen in ihrem Hause vorantreiben. “Wir wollen alle Leistungen ins digitale Zeitalter bringen und für Familien in Deutschland erreichbar sein”, erklärte die SPD-Frau vor dem Bundestagsausschuss Digitale Agenda, bei dem sie zu Gast war, um über digitale Familienleistungen zu diskutieren.

Zentrales Projekt im Rahmen der OZG-Umsetzung ist dabei auch für Giffey die App ELFE (Einfache Leistungen für Eltern), das zukünftig Papierformulare bei der Beantragung von diversen Sachverhalten rund um die Geburt (z.B. Geburtsurkunde, Kindergeld und Elterngeld) ersetzen soll. In diesem Jahr soll es zudem in allen Bundesländern möglich werden, das sogenannte “ElterngeldDigital” zu beantragen, bei dem die Datenübertragung voll elektronisch an die Elterngeldstellen abläuft. “Das wäre die bundesweit erste Verwaltungsleistung, die vollständig elektronisch beantragt werden kann”, betont Giffey. Die Ministerin kündigte zudem an, im kommenden Jahr ein Digitale-Familienleistungs-Gesetz auf den Weg bringen zu wollen, das die Vorgaben aus dem Onlinezugangsgesetz aufgreife. Ein weiteres Thema im Ausschuss war das Jugendmedienschutzgesetz, das laut der Ministerin “im Zeitalter von CD-ROM und Videokassetten stehengeblieben” sei. Bei der Weiterentwicklung zu einem modernen Gesetz müssten vor allem die Interaktionsrisiken für Kinder und Jugendliche bei Themen wie Cyber-Mobbing, Cyber Grooming, aber auch Fragen von Abzocke im Netz einbezogen werden.

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