Schleswig-Holstein will Sanierungsstau abbauen

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Der Überschuss soll laut Heinold vor allem in Infrastruktur, Digitalisierung und Klimaschutz fließen. (Foto: Michael Gaida, pixabay.com)

Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold hat den vorläufigen Jahresabschluss 2019 für ihr Land bekannt gegeben. Schleswig-Holstein verzeichnet demnach einen Überschuss in Höhe von rund 570 Millionen Euro. Dieser ergibt sich vor allem durch höhere Steuereinnahmen sowie durch geringere Ausgaben bei Personal, Verwaltung und Zinsen.

“Solides Haushalten zahlt sich aus, in 2019 ist es zum fünften Mal in Folge gelungen, einen strukturellen Überschuss zu erwirtschaften”, sagte Heinold.

Die Finanzministerin schlägt vor, dass das Land die 570 Millionen Euro in die Sondervermögen zur Infrastruktur überführt. Von den Altverpflichtungen der HSH Nordbank in Höhe von 450 Millionen Euro sollen wie im Haushalt 2019 vorgesehen rund 95 Millionen Euro getilgt und rund 355 Millionen Euro umgeschuldet werden.

“In der Abwägung, mehr zu tilgen oder mehr zu investieren, bin ich für Investitionen. Wir haben jetzt die Möglichkeit, die Weichen so zu stellen, dass wir den Sanierungsstau des Landes tatsächlich planbar und verlässlich abbauen. Das sollten wir nutzen. Die Rahmenbedingungen werden schwieriger, da ist es wichtig, eine gut gefüllte Infrastrukturkasse zu haben”, erklärte Heinold.

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