Bundeswehr nach Libyen?

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Führt die Berliner Libyen-Konferenz (Foto) zu einer Friedensmission der Bundeswehr? (Foto: BS/Bundesregierung, Kugler)

Nach der internationalen Konferenz in Berlin ist diplomatisch Bewegung in den libyschen Bürgerkrieg gekommen. Bei einer wie auch immer gearteten militärischen Absicherung des vereinbarten Waffenstillstandes und des Waffenembargos durch ein multinationales Kontingent könnte Deutschland sich kaum verweigern – zumal Berliner Spitzenpolitiker schon seit Jahren mehr Verantwortungsübernahme fordern.

Aktuell (Stand Mitte Januar) befinden sich insgesamt 3.274 deutsche Soldaten unmittelbar im Auslandseinsatz. Legt man die Drittel-Berechnung (je ein Drittel in der Vorbereitung, im Einsatz und in der Nachbereitung/Erholung) zugrunde, so sind damit rund 10.000 von insgesamt 183.000 Bundeswehr-Soldaten gebunden. Somit wären durchaus noch Kapazitäten vorhanden.

Den deutschen Seestreitkräften könnte die Überwachung des Waffenembargos obliegen – vergleichbar der UNIFIL-Mission vor der Küste des Libanon. Seit 2006 operieren deutsche Schiffe und Boote in dem UN-Flottenverband, um den Waffenschmuggel auf dem Seeweg in den Libanon zu unterbinden. Aktuell beteiligen sich 125 deutsche Soldaten an diesem Einsatz. Darüber hinaus gehören 237 Bundeswehr-Angehörige zur NATO-Operation “Sea Guardian” zur Seeraumüberwachung und Terrorismusbekämpfung im gesamten Mittelmeer.

Eventuell wird auch wieder die EU-Mission EUNAVFOR MED Operation “Sophia” zur Bekämpfung des Menschenschmuggels vor der Küste Libyens “wiederbelebt”, die wegen des Streits um Flüchtlingsaufnahme eingestellt worden war. Allerdings: Während die Küstenlinie Libyens 1.770 Kilometer lang ist, betragen die Landgrenzen in zumeist schwer zugänglichen Wüstengebieten insgesamt eine Länge von kaum kontrollierbaren 4.440 Kilometern.

Die deutschen Landstreitkräfte könnten als “boots on the ground” Teil einer multinationalen Friedenstruppe als Puffer zwischen den Bürgerkriegsfraktionen sein, sollten diese dem zuvor zugestimmt haben. Dabei wären sicher in erster Linie infanteristische Fähigkeiten gefragt. Wegen der unübersichtlichen Sicherheitslage und wegen der zahlreichen im Lande vagabundierenden Waffen müsste das Mandat robust und die Ausrüstung deutlich über leichte Infanteriewaffen hinausgehen.

Die deutschen Luftstreitkräfte könnten beispielsweise Transport und Aufklärung übernehmen. Was die mögliche Personalstärke eines deutschen Kontingentes betrifft, so dürfte diese wohl kaum über der in Mali liegen, wo sich die Bundeswehr zurzeit sowohl an einer UN-Friedenstruppe als auch an einer EU-Ausbildungsmission mit insgesamt rund 1.000 Soldaten beteiligt. Als sicherlich hilfreiche “Exit Strategy” könnte eine öffentlich kommunizierte zeitliche Befristung – so, wie es Großbritannien häufig macht – des deutschen Einsatzes dienen.

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