EU-Datenbanken systematisch verknüpfen

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Legte die Schwerpunkte der kroatischen EU-Ratspräsidentschaft beim Grenzschutz dar: Terezija Gras. (Foto: BS/Giessen)

“Ein starkes Europa in einer Welt voller Herausforderungen”, das sei der Leitsatz der aktuellen kroatischen EU-Ratspräsidentschaft, erläuterte Terezija Gras, Staatssekretärin im Innenministerium der Republik Kroatien. Ein Fokus läge in diesem Kontext auf der Sicherheit der Europäischen Union.

Vorprüfungen an den Außengrenzen seien ein Muss, um die illegale Migration und die Sekundärmigration in der EU deutlich zu reduzieren, so die kroatische Staatssekretärin. Der Missbrauch des Asylsystems müsse weitgehend unterbunden, Asylsuche und die legale Zuwanderung mit den Interessen des europäischen Arbeitsmarktes in Einklang gebracht werden. In diesem Kontext seien Partnerschaften zu Drittländern weiter auszubauen. “Hier hilft es, wenn bilaterale und europäische Interessen gebündelt werden”, so Gras.

Zu einen stärkeren Grenzschutz gehöre aber auch, die Zusammenarbeit mit den südosteuropäischen Staaten zu vertiefen – ein besondere Schwerpunkt Kroatiens, das mit 1.356 Kilometern über die längste EU-Außengrenze verfügt. Deshalb sei die Bekämpfung von Schleuser- und Schleppernetzwerken ein weiterer Kernpunkt der kroatischen Ratspräsidentschaft. Zur besseren Kontrolle und Bekämpfung Organisierter Kriminalität, wie Menschenschmuggel, aber auch Drogen- und Waffenhandel, sollen die europäischen Sicherheitsbehörden weiter gestärkt werden. Schlussendlich sei dafür der Einsatz von KI zwingend notwendig. Ebenso wie die systematische Verknüpfung aller EU-Datenbanken, um schon an der Außengrenze eine Risikoüberprüfung zu ermöglichen, Haftbefehle zu vollstrecken und doppelte Identitäten aufzudecken, so Gras.

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