Für schrankenfreien Handel: Bundesnetzagentur schreitet gegen Geoblocking ein

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Schranken hoch: Obwohl Waren auf dem europäischen Binnenmarkt laut EU-Verordnung stets zu gleichen Konditionen gehandelt werden müssen, gibt es noch immer Fälle, in denen der Grundsatz "shop-like-a-local" ignoriert wird. (Foto: distelAPPArath/pixabay.com)

Obwohl die Diskriminierung ausländischer Konsumenten seit Erlass der Geoblocking-Verordnung im Dezember 2018 unter Strafe steht, gibt es in Europa noch immer vereinzelte Fälle, in denen Käufer aus anderen EU-Staaten benachteiligt werden. Zum Schutz der Verbraucherrechte geht die Bundesnetzagentur mit Bußgeldern in Höhe von bis zu 300.000 Euro gegen Verstöße vor, doch konnte ein Gutteil der Fälle durch rechtskonforme Lösungen schnell ausgeräumt werden.

Zunächst zum Definitorischen: Bei Geoblocking handelt es sich um eine Form wirtschaftlicher Diskriminierung, die den grenzüberschreitenden Warenverkehr unter andere Bedingungen stellt als den heimischen. Mit anderen Worten: Geoblocking findet überall dort statt, wo gegen das von der Europäischen Union ausgegebene Prinzip “shop-like-a-local” verstoßen wird. Fälle von Geoblocking können sich verschiedentlich äußern, etwa dadurch, dass einem Kunden die Möglichkeit verwehrt wird, eine Ware in den Bestellkorb zu ziehen oder mit Kreditkarte zu bezahlen. Besonders prominent sind Fälle von Geoblocking beim Vertrieb von Elektrogeräten, Modeartikeln und E-Books, aber auch mehr alltägliche Güter wie Tabakwaren, Lebensmittel und Kosmetika werden zu unterschiedlichen Konditionen gehandelt. Zwar ist Geoblocking im Netz um einiges präsenter, trotzdem ist es kein reines Digitalphänomen. Analoge Fälle trifft man etwa dort an, wo Touristen höhere Eintrittspreise abverlangt oder Ermäßigungen für Kinder oder Senioren kurzerhand ausgesetzt werden.

Mehrheit der Beschwerden kommt aus Deutschland

Seit Einführung der Verordnung im Jahr 2018 seien rund 100 Meldungen über Geoblocking eingegangen, heißt es vonseiten der Bundesnetzagentur. Knapp die Hälfte der Beschwerden stammten aus Deutschland, ein Drittel aus Europa, der Rest ginge auf Kunden aus dem außereuropäischen Ausland zurück. Wie die Behörde erklärt, konnte die Mehrheit der Fälle inzwischen ausgeräumt werden, meist unkompliziert und in Kooperation mit den betroffenen Anbietern. In lediglich acht Fällen hätte man keine rechtskonforme Lösung finden und auf die Hilfe ausländischer Geoblocking-Ämter zurückgreifen müssen.

Beschwerden nimmt die Bundesnetzagentur unter folgendem Link entgegen.

Weitere Informationen zum Thema Geoblocking finden sich hier.

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