Frontex im Fokus

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Der Leitende Polizeidirektor Dr. Lars Gerdes referiert im Fachforum "Internationale Polizeimissionen" des 23. Europäischen Polizeikongresses. (Foto: BS/Giessen)

“Der Nationalstaat kann grenzüberschreitende Herausforderungen nicht mehr bewältigen”, so Dr. Lars Gerdes, Leitender Polizeidirektor der Bundespolizei und Leiter des aktuellen “German Police Project Teams” (GPPT) in Afghanistan.

Sicherheit müsse in die Staaten exportiert werden, von denen sich Flüchtlinge und Migranten auf den Weg nach Europa machten, so Dr. Gerdes. Dort und in den Transitländern müssten funktionierende Sicherheitsstrukturen aufgebaut werden. Deshalb engagiere sich Frontex zunehmend in Drittstaaten Nordafrikas sowie des Nahen und Mittleren Ostens.

Im Rahmen der Vorverlagerungsstrategie befänden sich zurzeit 550 Bundespolizisten im Ausland, davon 120 bis 150 bei der Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache Frontex. Ab 2021 solle es ein multinationales “Standing Corps” von 5.000 Vollzugspersonen geben, dessen finale Zielgröße 10.000 Beamte betrage. Davon würden die meisten Polizisten aus Deutschland und von diesem Kontingent wiederum die meisten von der Bundespolizei kommen. Damit entstehe eine supranationale EU-Grenzpolizei mit eigenen hoheitlichen Aufgaben, womit die Union Neuland betrete.

Nach der Migrationskrise 2015 sei die Frontex-Verordnung zügig überarbeitet worden. Damit einher sei ein Bedeutungszuwachs und neue Zuständigkeiten der EU-Agentur gegangen. Eine deutlich größere Rolle spiele für die Agentur seither die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Organisierten Kriminalität (OK).

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