Keine quantitativen Vorgaben

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Warnungen vor Gefahren erfolgen heute oftmals über Smartphone-Applikationen. Nun verlangt auch eine EU-Richtlinie ein öffentliches Warnsystem. (Foto: newkemall, CC BY 2.0, www.flickr.com)

Die Europäische Union macht in einer Richtlinie Vorgaben für ein öffentliches Warnsystem. Anders als bisher öffentlich dargestellt, enthält die Richtlinie jedoch keine quantitativen Angaben oder Vorgaben dazu, wie viele Prozent der Bevölkerung an sie gerichtete Warnungen vor Gefahren über Smartphones empfangen können müssen.

Derzeit erstelle das Gremium europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation die in der Richtlinie vorgesehenen Leitlinien, ist aus dem in Deutschland federführend zuständigen Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) zu hören. Die Leitlinien sollen dem Wortlaut zufolge bis zum 21. Juni dieses Jahres veröffentlicht werden. Auf ihrer Basis könne dann die Umsetzung auf nationaler Ebene konkretisiert werden. Dann könne auch untersucht werden, ob Änderungen an bestehenden Applikationen, wie etwa NINA, notwendig seien, heißt es vonseiten des BMWi.

Aus dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ist zu vernehmen, dass man von der Gleichwertigkeit der vorhandenen deutschen Strukturen – also etwa mit dem Modularen Warnsystem MoWas, der Warn-App NINA sowie mehreren anderen Veröffentlichungskanälen – mit den EU-Vorgaben überzeugt sei. Auch der Deutsche Wetterdienst (DWD) sieht sich gut aufgestellt.

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