Diskussion zu verteidigungspolitischen Herausforderungen

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Diskutierten sicherheits- und verteidigungspolitische Themen (v.l.n.r.): Generalleutnant Martin Schelleis, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Ausschussvorsitzender Lorenz Caffier. (Foto: BS/Bundesrat, Frank Bräuer)

In einer Sondersitzung empfing der Verteidigungsausschuss des Bundesrates Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). In der einstündigen Sitzung tauschten sich Bund und Länder über aktuelle und künftige Entwicklungen in den Bereichen Sicherheitspolitik und Bundeswehr aus.

Im Besonderen informierte der Inspekteur der Streitkräftebasis (SKB), Generalleutnant Martin Schelleis, über die gerade beginnende NATO-Großübung “Defender Europe 2020” und ihre Auswirkungen auf die Bundesländer. Mit der amerikanischen Übung soll die schnelle Verlegbarkeit größerer Truppenteile über den Atlantik und durch Europe geübt werden.

Bundesministerin Kramp-Karrenbauer sagte dazu: “Die Grenzen innerer und äußerer Sicherheit verschwimmen immer mehr. Das betrifft klassische Felder wie die Terrorabwehr und die Unterstützung bei Naturkatastrophen, aber auch neue Themenbereiche wie die Cyber-Verteidigung. Für die gesamtstaatliche Sicherheitsvorsorge sind daher regelmäßige Übungen von Polizei und Bundeswehr wichtig – damit Abläufe klar sind, Verantwortlichkeiten stimmen und Ansprechpartner bekannt sind.”

Lorenz Caffier (CDU), Innenminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern und Ausschussvorsitzender, zog ein positives Fazit: “Ich freue mich sehr, dass wir heute hier zusammen mit der Bundesverteidigungsministerin aktuelle Themen aus der Verteidigungspolitik besprochen haben. Dazu zählt insbesondere die für den transatlantischen Zusammenhalt sehr wichtige NATO-Übung “Defender 2020″ mit ihren innerdeutschen Bestandteilen.”

Am Rande der Sitzung verlieh die Verteidigungsministerin Lorenz Caffier das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold für seine um die deutschen Streitkräfte erworbenen Verdienste. In den vergangenen Jahren habe sich Caffier neben seiner Funktion als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses in vielen Belangen für eine stetige Verbesserung und Intensivierung der zivil-militärischen Zusammenarbeit (ZMZ) eingesetzt, nicht zuletzt beim Elbe-Hochwasser und dem Waldbrand in Lübtheen, so Kramp-Karrenbauer. Daneben besuchte er seit 2010 regelmäßig Kontingente der Bundeswehr im Auslandseinsatz, unter anderem war er dreimal in Afghanistan.

Der Ausschuss für Verteidigung des Bundesrates befasst sich mit verteidigungspolitischen Vorlagen, für die innerhalb der Bundesregierung das BMVg die Federführung hat. In der Regel handelt es sich um Gesetze, an deren Zustandekommen die Länderkammer zu beteiligen ist, oder um Verordnungen, die ihrer Zustimmung bedürfen. Ausschussmitglieder sind traditionell häufig die Regierungschefs der Länder. Daher wird er, wie auch der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, als “Politischer Ausschuss” bezeichnet. Der Ausschuss für Verteidigung tritt, wie der Auswärtige Ausschuss, nur bei Bedarf und nicht regelmäßig zu Sitzungen zusammen.

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