Die USA sind nicht wegzudenken

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Seit vergangenem Jahr im Amt des Abteilungsleiters: Dr. Detlef Wächter (links).(Foto: BS/Bundeswehr, Jörg Fleischer)

Ungeachtet aller Äußerungen von Mitgliedern der Trump-Administration sei Europa sicherheitspolitisch weiterhin erheblich auf die Vereinigten Staaten angewiesen. “Die Amerikaner lassen sich sicherheitspolitisch nicht aus Europa wegdenken”, konstatiert Dr. Detlef Wächter. Deutschland bleibe auf Jahrzehnte hinaus auf die transatlantische Sicherheitsarchitektur angewiesen.

Der Abteilungsleiter Politik im BMVg geht zudem davon aus, dass die Anforderungen an die Bundesrepublik von außen – spätestens nach dem Brexit – zunehmen werden. Dann werde eine wachsende Bedeutung Deutschlands in der Welt, unter anderem als Mittler zwischen der Europäischen Union und Drittstaaten, gefordert, prognostiziert Dr. Wächter. Er gibt jedoch zu bedenken: “Unsere Begrenzungen als Deutschland werden bleiben.” So seien etwa die Kapazitäten der Bundesrepublik im Bereich des “Nation Building” eher gering. Dennoch müsse Deutschland weiterhin seinen Beitrag zur Friedenssicherung leisten. Dafür befänden sich derzeit 17.000 Bundeswehr-Soldaten im Ausland.

Mit Blick auf das Nordatlantische Bündnis stellt Wächter klar: “Die NATO ist mehr als ein militärisches Bündnis.” Um dort die europäische Säule weiter zu stärken, brauche es zwischen den Staaten Europas noch mehr Zusammenarbeit als bisher. Hinsichtlich der Zahlungen der Bundesrepublik an die Allianz sagt Wächter, dass 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) bis 2024 fließen sollten. Erst 2031 müssten es dann die eigentlich vereinbarten zwei Prozent sein.

Wächter plädiert darüber hinaus für eine Erhöhung der Glaubwürdigkeit von Friedensmissionen unter dem Mandat der Vereinten Nationen. Dies gelte unter anderem für die MINUSMA-Mission in Mali. Der Sahel-Zone, zu der auch Mali gehört, sagt er einen erheblichen sicherheitspolitischen Bedeutungszuwachs in den kommenden Jahren voraus. Schon jetzt sei die Region ein “Pulverfass”.

Für die Situation hierzulande wünscht sich die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD) eine klarere Abstimmung zwischen BMVg und Auswärtigem Amt (AA). Mehr Verantwortungsübernahme in der Welt gehe nach Ansicht der stellvertretenden Sprecherin der Arbeitsgruppe “Sicherheits- und Verteidigungspolitik” der SPD-Bundestagsfraktion nicht zwangsläufig mit mehr militärischem Engagement einher.

Einen stärkeren Schulterschluss zwischen BMVg und AA wünscht sich der FDP-Bundestagsabgeordnete Bijan Djir-Sarai. Anderenfalls könne die Bundesregierung keine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik gestalten, kritisiert er.

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