Perspektiven Wehrtechnik 2020

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Referierte aus der Beschaffungsperspektive heraus: Generalmajor Gert Friedrich Nultsch, militärischer Vizepräsident des BAAINBw. (Fotos: BS/Portugall)

Das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr von 2018 stelle eine völlig “neue Qualität” im Planungsprozess der Streitkräfte dar, so Generalleutnant Christian Badia, Abteilungsleiter Planung im BMVg, auf der Jahresauftaktveranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik e.V. (DWT) Ende Januar in Bonn. Der Generalinspekteur der Bundeswehr hatte Anfang September 2018 das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr unterzeichnet. Dieses interne Planungsdokument beschreibt detailliert den Bedarf der Bundeswehr sowie die wesentlichen Modernisierungsschritte bis zum Jahr 2031. Anders als das Weißbuch und die Konzeption der Bundeswehr, ist das Fähigkeitsprofil kein öffentliches Dokument.

In drei Schritten soll die Truppe zukunftsfähig gemacht werden. Der erste Schritt soll bis Ende 2023 (siehe unten zur VJTF) abgeschlossen sein, die weiteren Zwischenschritte Ende 2027 beziehungsweise Ende 2031. Die Verfasser des ersten Zwischenberichts geben aber zu bedenken, dass ein kontinuierlich steigender Verteidigungshaushalt wesentliche Voraussetzung für das Erreichen der Zielvorgaben aus dem Fähigkeitsprofil sei. Das nächste Fähigkeitsprofil der Bundeswehr soll im ersten Halbjahr 2020 fertiggestellt werden.

“Die Bundeswehr muss modernisiert und ins digitale Zeitalter geführt werden”, ergänzte Vizeadmiral Carsten Stawitzki, Abteilungsleiter Ausrüstung im BMVg. Dies sei nicht ins Belieben des Verteidigungsministeriums oder des nachgeordneten Bereichs gestellt. Vielmehr erfülle die Bundeswehr damit den Verfassungsauftrag gemäß Art. 87 a Grundgesetz, wonach der Bund “Streitkräfte zur Verteidigung” aufstellt.

Immerhin könne das BAAINBw für die NATO-Speerspitze “Very High Readiness Joint Task Force” (VJTF) 2023 Ausrüstung im Wert von 6,2 Milliarden Euro unter Vertrag nehmen, so der Admiral. In diesem Zusammenhang ergänzte Generalleutnant Markus Laubenthal, Abteilungsleiter Führung Streitkräfte im BMVg: “Die VJTF 2019 ist kein Modell für die Zukunft.” Damals hätten die deutschen Soldaten ihre Ausrüstung mehr oder weniger aus der ganzen Bundeswehr zusammentragen müssen. Was fehlte, waren zum Beispiel Nachtsichtgeräte.

Bereits im kommenden Jahr solle die VJTF-Ausbildung für 2023 beginnen. Bei der nächsten VJTF wolle Deutschland dann durchaus “mehr Führung einbringen”, so General Laubenthal. Dafür aber müsse die Bundeswehr weg von der “Just in time”-Logistik und zurück zur Bevorratung, wie sie während des Kalten Krieges existierte.

Was den Planungsrahmen insgesamt betreffe, so General Badia, so sei der Spielraum innerhalb des Einzelplanes 14 für dieses Jahr – trotz der Erhöhung um 1,8 Milliarden Euro im Vergleich zu 2019 – doch recht begrenzt: Die Betriebskosten für 2020 belaufen sich auf 36,1 Milliarden Euro. Diese seien “gesetzt”, so der Abteilungsleiter Planung. Lediglich die Rüstungsinvestitionen von aktuell neun Milliarden Euro könnten als Stellschrauben betätigt werden. Ministerialdirektor Karl Henning Bald, Abteilungsleiter Haushalt, betonte in diesem Zusammenhang, dass ansteigende Betriebsausgaben nicht zu Lasten der Investitionen gehen dürften.

Außerdem machte der leitende Ministerialbeamte in Bezug auf die Zwei-Prozent-Debatte innerhalb der Atlantischen Allianz auf folgendes Rechenexempel aufmerksam: Sollte das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) ansteigen, so falle automatisch die prozentuale NATO-Quote, ohne dass auch nur ein Euro weniger im Verteidigungshaushalt zur Verfügung stünde.

Die deutschen Rüstungsunternehmen müssten sich darauf einstellen können, was von der Bundeswehr-Seite erwartet werde. So lautete das eindringliche Plädoyer von Dr. Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV), an das Auditorium. Wichtige Verbandsthemen seien das Ansehen seiner Industrie in Politik und Gesellschaft sowie der Rüstungsexport, ohne den national keine Schlüsseltechnologien vorgehalten werden könnten, so Dr. Atzpodien.

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