THW-Gesetz soll reformiert werden

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Helfer des Technischen Hilfswerks (THW) sollen künftig leichter von der Arbeit freigestellt werden können. (Foto: BS/THW)

Die Bundesregierung will das Gesetz über die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) novellieren. Es sollen unter anderem die Freistellungsregelungen für ehrenamtliche Helfer ausgeweitet werden.

Freistellungen von der Arbeit sollen demnach künftig auch für Maßnahmen zur Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft unmittelbar nach Einsätzen möglich sein. Zudem ist vorgesehen, die technische Unterstützung durch das THW – ganz besonders mit Blick auf die Länder (einschließlich Kommunen beziehungsweise Feuerwehren – weiter zu verbessern.

Die künftig vorgesehene gesetzliche Freistellungsregelung soll sich laut Gesetzentwurf (Bundestagsdrucksache 19/17291) mit ihrer neuen Terminologie “Dienste” grundsätzlich auf Tätigkeiten beziehen, deren zeitliche Lage die Bundesanstalt nicht selbst steuern kann. Damit sind insbesondere Einsätze im Rahmen von ad-hoc zu leistender Amtshilfe für die örtlichen Katastrophenschutzbehörden gemeint. Ebenfalls erfasst sein soll laut Gesetzesbegründung die unmittelbare Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft zeitnah im unmittelbaren Anschluss an einen durchgeführten Einsatz. Aufräum-, Nachbereitungs- und Auswertungsarbeiten sowie die Einsatzvorbereitung sollen hingegen außerhalb der Arbeitszeiten stattfinden. Der Entwurf soll nun im Bundestag behandelt werden.

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