Twitter-Alternative für Behörden

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Aus Piepmatz mach Rüsseltier: Der Microblogging-Dienst könnte sich in Zukunft als Twitter-Alternative in Behörden etablieren. (Foto: RoyBuri/pixabay.com)

Noch immer ist rechtlich umstritten, ob Behörden und andere Einrichtungen des Staates Accounts auf Sozialen Netzwerken betreiben dürfen. Anfang des Jahres hatte der Landesdatenschutzbeauftragte (LfDI) Baden-Württembergs, Dr. Stefan Brink, Ernst gemacht und den Twitter-Account seiner Behörde mit 5.000 Followern gelöscht. Als Alternative soll nun der Wechsel zum dezentralen Microblogging-Dienst “Mastodon” folgen.

Seit Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist der Gebrauch von Social Media durch Behörden nicht unproblematisch. 2018 urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass der Betrieb einer Facebook-Fanpage nur dann zulässig sei, wenn – gemäß Artikel 26 der DSGVO – eine Sondervereinbarung mit den Plattformbetreibern über die Verarbeitung personenbezogener Daten vorliege. Stand zunächst nur Facebook im Vordergrund, sprang die Diskussion schnell auch auf den Microblogging-Dienst Twitter über. Zwar hatte sich das Bundespresseamt noch Anfang des Jahres dahingehend geäußert, dass aktuell kein Handlungsbedarf bestehe, aufgrund datenschutzrechtlicher Bedenken hatten hingegen einige staatliche Vertreter angekündigt, behördliche Aktivitäten auf Twitter einstellen zu wollen. Ende Januar war aus der Drohung Realität geworden, als der baden-württembergische Landesdatenschutzbeauftragte, Dr. Stefan Brink, seinen Twitter-Account mit rund 5.000 Followern gelöscht hatte. Für Behörden die dem Beispiel nicht folgen, hatte er Sanktionen ins Spiel gebracht (wir berichteten).

Wechsel zu Mastodon

Nun soll der Wechsel zu Mastodon folgen, wie Twitter ein Microblogging-Dienst. In ihrer Funktionalität sind sich die beiden Plattformen recht ähnlich: Über eine Länge von 500 Zeichen können User Kurznachrichten absetzen, kommentieren und einander folgen. Anders als Twitter ist Mastodon jedoch dezentral aufgebaut und betreibt ein Netzwerk von mehr als 2.700 Servern. Einen ersten Hype erfuhr die Twitter-Alternative bereits kurz nach ihrer Premiere im Jahr 2016. Binnen kürzester Zeit sprangen damals die Nutzerzahlen auf 200.000 an. Inzwischen verbucht die Plattform knapp 3,8 Millionen aktive User. Im Vergleich zu den 145 Millionen Anhängern von Twitter mag das als wenig erscheinen, jedoch überlegen derzeit noch andere Behörden und Institutionen des Staates zum Anbieter des Jenaer Programmierers Eugen Rochko zu wechseln.

Neben dem LfDI und dem Staatsministerium Baden-Württemberg, das den Dienst bereits seit einem Monat nutzt, prüft derzeit auch die Landesregierung Sachsen-Anhalts, ob ein Wechsel zu Mastodon nicht eine sicherere Alternative zu Twitter ist. Der Bundesdatenschutzbeauftragte (BfDI) Ulrich Kelber verfügt schon seit Januar vergangenen Jahres über einen Account.

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